PM: „#NotMyHochschulgesetz“ fordert Kurswechsel der Landesregierung in NRW

[Nathalie Schäfer]

*Kampagne /„#NotMyHochschulgesetz“/ fordert Kurswechsel der Landesregierung*

Mit der Botschaft /"#NotMyHochschulgesetz"/ veröffentlicht ein Bündnis 
bestehend aus dem Landes-ASten-Treffen NRW, vielen Studierendenschaften 
sowie den GEW Studierenden NRW heute eine Kampagne. Ziel ist, die 
zentrale Forderung einer breiten Öffentlichkeit verständlich zu machen 
und die Landesregierung zu einem Kurswechsel in der Hochschulpolitik 
aufzufordern.

Im Rahmen der Kampagne fokussiert sich das Bündnis auf die 
Schwerpunktthemen *Studienbedingungen* /(Anwesenheitspflichten, 
Studienverlaufsvereinbarungen, Online-Self-Assessments)/, *studentische 
Mitbestimmung* /(Studienbeiräte, Viertelparität im Senat und SHK-Räte)/ 
sowie die *Arbeitsverhältnisse an Hochschulen* /(Rahmenkodex gute 
Beschäftigungsbedingungen)/ und die *gesamtgesellschaftliche 
Verantwortung von Hochschulen* /(Friedensklausel)/.
Diese Themen werden in den nächsten Wochen umfangreich in verschiedenen 
Veranstaltungen in ganz NRW beleuchtet und online thematisiert. Als 
Kickoff findet derzeit an den Hochschulen in NRW eine gemeinsame 
Aktionswoche statt, wobei die Themenfelder in vielen unteschiedlichen 
Veranstaltungsformaten aufbereitet werden.

Katrin Lögering, Koordinatorin des Landes-ASten-Treffens NRW, betont: 
“Die Landesregierung setzt bei ihren Plänen zum neuen Hochschulgesetz 
vor allem auf die Freiheit und Entfesselung der Hochschullandschaft. Sie 
vergisst dabei aber vor allem eine Statusgruppe: Die Studierenden. 
Einschnitte hinsichtlich der studentischen Mitbestimmung, 
Anwesenheitspflichten, verpflichtende Studienverlaufsvereinbarungen, 
Studiengebühren für Nicht-EU-ausländische Studierende - Aufgrund solcher 
Pläne ist dieses Hochschulgesetz /#NotMyHochschulgesetz/.”

Unter dem Hashtag /„#NotMyHochschulgesetz“/ erläutern die Studierenden, 
warum sie sich gegen die Pläne der Wissenschaftsministerin Isabel 
Pfeiffer-Poensgen aussprechen und was die Novellierung für Studierende 
und Hochschulen in NRW bedeutet.

“Hochschulen sollten Orte des offenen Austausches sein.”, erläutert 
Marcus Lamprecht vom AStA der Universität Duisburg-Essen, “Dazu brauchen 
wir studentische Mitbestimmung und paritätisch besetzte Gremien.”

Weitere Informationsmaterialien und eine nähere Vorstellung der Kampagne 
finden sich auf der Kampagnenwebsite www.notmyhochschulgesetz.de 
<http://www.notmyhochschulgesetz.de/>. Hier werden die verschiedenen 
Veranstaltungen bekanntgegeben, Aktionen dokumentiert und Mitteilungen 
veröffentlicht.
Zum Abschluss der Startwoche finden in NRW am *Samstag, den 23.06.2018 
zwei dezentrale Demonstationen* in Köln [1] und in Münster [2] statt.


*Kontakt für Rückfragen*
Katrin Lögering
Landes-ASten-Treffen NRW
Tel: 0151 – 28799009
Mail: /koordination at latnrw.de <mailto:koordination at latnrw.de>/
*Web: www.notmyhochschulgesetz.de <http://www.notmyhochschulgesetz.de/>*

/[1] Demonstration in Köln: 
https://www.facebook.com/events/1790743144305393/
[2] Demonstration in Münster: 
https://www.facebook.com/events/1643556735739849//

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Viele Grüße Nathalie Schäfer
  

e.: nathalie.schaefer at fzs.de

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