[fzs-pressemitteilung] Fwd: Hamburg setzt ein deutliches Zeichen gegen die Kürzungspläne des SPD-Senats

[Moska Timar]

Der Bundesverband der Studierenden solidarisiert sich

Berlin (fzs). Der freie zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs)
unterstützt ausdrücklich die Proteste in Hamburg rund um die zu
erwartenden massiven Kürzungen im Hochschuletat. Neben kreativen
Aktionen und alternativen Vorlesungen werden heute um die 15.000
Demonstrierende erwartet. „Die SPD hat im Wahlkampf versprochen, die
Wissenschaft zu stärken. Ein wichtiges Anliegen, welches die
Hochschulmitglieder nun zu Recht lautstark einfordern“, so Juliane
Knörr, Mitglied im fzs-Vorstand.

Die Bewegung gegen die Kürzungen wird getragen von allen
Gruppenmitgliedern, von den Studierenden über die Mitarbeiter*innen bis
zu den Professor*innen und Hochschulleitungen. „Dies ist ein deutliches
Zeichen, dass nicht auf Kosten der Zukunft gespart werden darf. Olaf
Scholz ist nun aufgefordert, die Notbremse zu ziehen und auf die
Hochschulen zuzugehen, Kürzungen zurückzunehmen und zu seinem
Versprechen, die Wissenschaft in Hamburg zu stärken, zu stehen“, so
Moska Timar, ebenfalls Mitglied im fzs-Vorstand.

Kürzungen im Bildungsbereich sind nicht nur an Hamburger Hochschulen zu
erkennen. „Es ist leider als bundesweiter Trend zu verzeichnen, dass
Bildungsausgaben ein niedriger Stellenwert zugeschrieben wird, welches
sich mit der Schuldenbremse noch weiter verschärfen wird. Wir brauchen
endlich bedarfsgerecht ausfinanzierte Hochschulen, die ihrem
gesellschaftlichen Auftrag gerecht werden können. Der Bund benötigt dazu
wieder mehr Kompetenzen und Verantwortung in der Hochschulfinanzierung,
die Föderalismusreform muss hier zurückgedreht werden“, so Juliane Knörr
abschließend.

Der fzs fordert, dass Deutschland die Forschungs- und Bildungsausgaben
generell erhöht, anstatt verknappte Mittel wettbewerblich zu verteilen.
Im OECD-Vergleich ist Deutschland ein Schlusslicht, diesen Missstand
gilt es zu beseitigen.