[fzs-pressemitteilung] Bundesuniversitäten: Problem erkannt, Lösung verkannt

[Florian Keller]

Bundesuniversitäten: Problem erkannt, Lösung verkannt
Studentischer Dachverband kritisiert Denkansatz von  
Bundesbildungsministerin Schavan

Berlin (fzs). Am vergangenen Wochenende hat die  
Bundesbildungsministerin Dr. Annette Schavan in der Berliner  
Morgenpost Überlegungen angestellt, nach Auslaufen der  
Exzellenzinitiative einzelne Hochschulen in den Zuständigkeitsbereich  
des Bundes zu übertragen. Der fzs kritisiert die damit einhergehende  
Logik, nach der sich die Verantwortung des Bundes auf so genannte  
exzellente Hochschulen beschränkt und fordert stattdessen die Reform  
der Förderalismusreform.

Hierzu erklärt Moska Timar, Mitglied im fzs-Vorstand: "Die  
Bundesbildungsministerin scheint verstanden zu haben, dass das  
Hochschulsystem in der BRD von den Ländern allein nicht zu finanzieren  
ist. Die entscheidende Frage aber bleibt, ob man sich nur der  
Finanzierung einzelner Leuchttürmen annehmen will, oder sich um alle  
Hochschulen und somit um alle Studierenden kümmern möchte."

Nach Ansicht des fzs benötigt der Bund wieder mehr Kompetenzen und  
Verantwortung in der Hochschulfinanzierung. Dabei muss es aber um eine  
bedarfsorientierte Grundfinanzierung aller staatlichen Hochschulen  
gehen. Es sollte hierbei auch ein Investitionsprogramm in die Lehre  
implementiert werden, das mindestens die bereits vor einiger Zeit vom  
Wissenschaftsrat für Universitäten geforderten 1,1 Milliarden Euro,  
zuzüglich gleichwertiger Zahlungen an die Fachhochschulen, beinhaltet.

"Dies alles kann nicht im Rahmen von eng eingegrenzten  
Sonderprogrammen geschehen. Wir fordern Frau Schavan auf, das  
Scheitern der Föderalismusreform im Bildungsbereich endlich  
einzugestehen und die Bundesregierung dazu zu bewegen, diese gemeinsam  
mit den Bundesländern zurück zu drehen. Bildung von der Kita bis zur  
Hochschule muss gemeinsame Aufgabe von Bund und Ländern werden!", so  
Florian Keller, ebenfalls Mitglied des fzs-Vorstandes.