[fzs-pressemitteilung] Bundesweite Großdemonstrationen und Besetzungen

[Thomas Warnau]

Bundesweite Großdemonstrationen und Besetzungen
Studentische Proteste weiten sich aus

Berlin (fzs). Am 17. November 2009 fanden bundesweit Proteste von 
SchülerInnen, StudentInnen und Auszubildenden im Rahmen des 
Bildungsstreiks statt. Mehr als hunderttausend Menschen nahmen an den 
Demonstrationen in über 30 Städten in der BRD teil. Im Anschluss an die 
Protestzüge wurden weitere Hörsäle besetzt, um Freiräume für die 
Diskussion der Forderungen für ein besseres Bildungssystem zu öffnen.

„Die große Beteiligung an den Protesten zeigt, wie stark die 
StudentInnen durch die Fehlentwicklungen der Bildungspolitik 
beeinträchtigt werden“, so Juliane Knörr, Mitglied des Vorstands des 
freien zusammenschluss von studentInnenschaften, und fährt fort: „Die 
Forderungen nach einer Nachbesserung der Bologna-Reformen, dem Ausbau 
der Studienfinanzierung und gebührenfreier Bildung wurden nicht zum 
ersten Mal formuliert, sind aber bisher von Politik und Hochschulen 
ignoriert worden.“

In den letzten Tagen wurde in verschiedenen Medien darüber berichtet, 
dass Hochschulen und Politik Verständnis für die Proteste hätten. „Dem 
von Hochschulleitungen und PolitikerInnen geheuchelten Verständnis für 
die Anliegen der StudentInnen sind bisher keine Konsequenzen gefolgt“, 
stellt Thomas Warnau, ebenfalls im Vorstand des studentischen 
Dachverbands, fest. „Hier geht es nur darum, die StudentInnen ruhig zu 
stellen und möglichst schnell wieder in die überfüllten Hörsäle zu 
pferchen und von ihnen die Gebühren zu kassieren. Bisher wurden keine 
ernsthaften Angebote zum Dialog abgegeben und schon gar keine 
Konsequenzen aus den Verfehlungen der Bildungspolitik gezogen“, fährt 
Warnau fort.

In den nächsten Wochen werden die Proteste im Rahmen des Bildungsstreiks 
weitergehen. Am 24.11. findet in Leipzig eine Demonstration gegen die 
Hochschulrektorenkonferenz statt und am 10.12. wird im Zuge der 
Kultusministerkonferenz in Bonn protestiert. „Die Ökonomisierung der 
Hochschulen hin zu profitorientierten Unternehmen mit verschulten, 
wirtschaftsorientierten Studiengängen muss endlich ein Ende finden. Wir 
brauchen eine klare Kehrtwende hin zu einer sozial gerechten 
Bildungspolitik. Die Proteste werden weitergehen, bis diese Forderungen 
auch umgesetzt werden“, so Knörr abschließend.