[fzs-pressemitteilung] 60 Jahre NATO - Kein Grund zum Feiern

[Florian Keller]

60 Jahre NATO - Kein Grund zum Feiern
Studentischer Dachverband fordert Abschaffung des Bündnisses

Berlin (fzs). Am heutigen Tage begehen die Staats- und  
RegierungschefInnen der NATO-Mitgliedsländer die Feierlichkeiten zum   
60-jährigen bestehen der NATO. Der fzs kritisiert als studentischer  
Dachverband in der Bundesrepublik Deutschland das Bündnis an sich und  
fordert dessen Abschaffung.

Hierzu erklärt Thomas Warnau, Mitglied des fzs-Vorstands: "Die Praxis  
der NATO enthält keine für die Weltgesellschaft sinnvollen   
Zukunftsperspektiven. Sie trägt nicht dazu bei, reale Probleme der  
Menschen wie Hunger, Krankheiten, Armut, Verelendung, Analphabetismus,  
Vertreibung und Unterdrückung zu lösen."

Der fzs stellt fest, dass die NATO insbesondere seit dem Krieg gegen  
Jugoslawien Schritte eingegangen ist, welche mit dem Völkerrecht kaum  
zu vereinbaren sind. Sie hat sich somit als ein Instrument  
militärischer Aggression und Besetzung erwiesen. Die Strategie der  
vergangenen Jahre, welche zur Aufnahme neuer Mitglieder geführt hat,  
gefährdet innerhalb dieser Staaten die demokratische Kontrolle über  
die nationalen Armeen und führt somit zu Demokratieabbau. Weiter geht  
mit dieser Entwicklung eine zusätzliche Militarisierung einher.

"In Zeiten einer massiven, rücksichtslosen und schnellen globalen  
Restrukturierung des Kapitalismus als weltökonomisches System erweist  
sich die neue NATO-Strategie mit ihrer auf Nuklear-Streitkräfte  
gestützten Militär- und Gewaltpolitik als eine gefährliche Hypothek  
für die kommenden Generationen." erklärt Anja Gadow, ebenfalls   
Mitglied des fzs-Vorstands.

Spätestens seit der tatsächlichen Nutzung der "out of area"-Option ist  
klar geworden, dass es der NATO vorrangig darum geht, ökonomische und  
handelspolitische Interessen der selbsternannten ersten Welt auch mit  
Hilfe von Gewalt durchzusetzen. "Die NATO ist ein Relikt einer alten  
Welt und einer alten Weltordnung, sie ist deshalb abzuschaffen."  
erklärt Thomas Warnau abschließend.