[fzs-pressemitteilung] Studentischer Dachverband erkämpft BAföG-Erhöhung!

[Martin Menacher]

Studentischer Dachverband erkämpft BAföG-Erhöhung!

Studentischer Dachverband begrüßt Einigung der Koalition zur
BAföG-Erhöhung, Sonderregelungen müssen noch in diesem Jahr verhandelt und
beschlossen werden, Bildungsministerin Schavan darf sich nicht mit fremden
Lorbeeren schmücken

Berlin (fzs). Das BAföG wird für Studierende und Schüler ab dem 1. Oktober
2008 um zehn Prozent erhöht. Ebenso sollen die Elternfreibeträge um acht
Prozent steigen. Diese Einigung der Koalition gab SPD-Chef Peter Struck
heute der Presse bekannt. Damit hat sich die Koalition gegen die erklärte
BAföG-Gegnerin Anette Schavan durchsetzen können. Diese hatte bereits zu
Beginn ihrer Amtszeit das BAföG als „Auslaufmodell“ bezeichnet. „Wir
begrüßen den Beschluß der Koalition deutlich. Die Studierenden haben gegen
starken lange und hart für eine Erhöhung und Ausweitung des BAföG
gekämpft.“, erklärt Martin Menacher, Vorstandsmitglied des freien
zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs). Diese Form der
BAföG-Erhöhung entsprechend den Forderungen des BAföG-Beirates stelle aus
Sicht des studentischen Dachverbandes das Minimum einer sofortigen
Anpassung dar. Die Erhöhung des BAföG decke lediglich die Entwicklung der
Einkommens- und Preisentwicklung seit 2001. Es bedürfe prinzipiell einer
gesetzlichen Regelung für eine dauerhafte jährliche Anpassung der
Ausbildungsförderung. „Die überfällige Erhöhung des BAföG muss jetzt
schnell verabschiedet werden. Auch die Sonderregelungen zum Beispiel für
Studierende mit Kindern oder Migrantinnen und Migranten dulden keinen
Aufschub.“, erklärt Imke Buß, ebenfalls Mitglied des fzs-Vorstandes. Der
Studierendenverband fordert, dass auch die Sonderregelungen noch in diesem
Jahr verhandelt und beschlossen werden.