[fzs-pressemitteilung] Hessen will Studiengebühren bis 1500 Euro

[Christian Berg]

Pressemitteilung des fzs
Berlin, 5. Mai 2006


Hessen will Studiengebühren bis 1500 Euro

fzs: Studiengebühren sind verfassungswidrig - Massive Proteste geplant

Berlin (fzs). Der freie zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs)
lehnt die heute vorgestellten Pläne der hessischen Landesregierung zur
Einführung von Studiengebühren entschieden ab. Das Vorhaben
diskriminiere besonders ausländische Studierende und sei darüber hinaus
verfassungswidrig. Der fzs kündigt dauerhafte Proteste gegen die
Landesregierung an.

Christian Berg, Vorstandsmitglied im fzs, erklärte dazu heute in Berlin:
"Die Pläne von Koch und Corts sind nicht nur sozial ungerecht und
schließen viele Menschen von Bildung aus, sondern diskriminieren
insbesondere ausländische Studierende. Ausländische Studierende sollen
in Hessen 1500 Euro pro Semester zahlen. Das ist ein einziger Skandal!
Hinzu kommt, dass Studiengebühren in Hessen verfassungswidrig sind. Koch
will sich offensichtlich über die Landesverfassung hinwegsetzen. Das
wird nicht gelingen." Die hessische Landesverfassung schreibt eindeutig
vor, dass Studiengebühren in Hessen nicht möglich sind.

Auch für ein Master-Studium sollen in Hessen künftig 1500 Euro pro
Semester gezahlt werden. Darin wird aus Sicht des fzs der eigentliche
Plan der hessischen Union deutlich. Der studentische Dachverband
befürchtet, dass mit erhöhten Studiengebühren für Master-Studiengänge
Studierende aus einkommensschwachen Familien von einem hochwertigen
Abschluss ferngehalten werden. Ein solcher Schritt wird den ohnehin
bestehenden Zusammenhang zwischen sozialer Herkunft und Bildungschancen
weiter verstärken und eine Zwei-Klassen-Bildung zementieren.

Die Studierendenschaften in Hessen richten sich auf massive Proteste
ein. In den nächsten Tagen sind an allen Hochschulen des Landes
Vollversammlungen und Protestaktionen geplant. Auch in
Nordrhein-Westfalen protestieren tausende Studierende gegen die
Einführung von Studiengebühren. Am 16. Mai ist eine landesweite
Großdemonstration in Düsseldorf geplant. Christian Berg erklärte: "Wir
werden diese menschenverachtende Bildungspolitik von Koch und Rüttgers
nicht mittragen. Gemeinsam mit allen Hochschulangehörigen werden wir uns
in Hessen, Nordrhein-Westfalen und bundesweit gegen die Gebührenspirale
zur Wehr setzen."