[fzs-pressemitteilung] Schavan ignoriert bildungspolitische Realität

[Christian Berg]

Pressemitteilung des fzs
Berlin, 1.05.2006


Schavan ignoriert bildungspolitische Realität

fzs: Hochschulpakt 2020 löst keine Probleme - Schavan ohne Konzept

Berlin (fzs). Im Vorfeld der Gespräche zum so genannten Hochschulpakt
2020 kritisierte der freie zusammenschluss von studentInnenschaften
(fzs) heute die Konzeptionslosigkeit von Bundesbildungsministerin
Schavan. Die Bildungspolitik der Bundesregierung widerspricht aus Sicht
des studentischen Dachverbandes dem Ziel, Chancengleichheit im deutschen
Bildungssystem herzustellen.

Am morgigen Dienstag will Bildungsministerin Schavan mit den
Wissenschaftsministerinnen und -ministern der Länder zusammentreffen, um
die Ausgestaltung des geplanten Hochschulpaktes zu diskutieren. Der
"Hochschulpakt 2020" soll laut Schavan zu einer Verbesserung der
Qualität von Hochschulen führen. Aus Sicht des fzs ist ein einmaliger
"Hochschulpakt" jedoch nicht dazu geeignet, tatsächliche Verbesserungen
im Bildungsbereich herbeizuführen. Notwendig sei die Schaffung
bundeseinheitlicher Regelungen im Bildungsbereich und eine dauerhafte
Verbesserung der Bildungsfinanzierung.

Christian Berg, Vorstandsmitglied im fzs, erklärte dazu: "Während
Schavan einerseits Kleinstaaterei und absurden Wettbewerb in der
Bildungspolitik forciert, will sie sich andererseits dann doch wieder in
die Hochschulpolitik einmischen. Diese Politik ist völlig substanzlos.
Statt schöner Sonntagsreden brauchen wir gerade im Hochschulbereich
weitreichende Zuständigkeiten des Bundes, verbindliche Regelungen und
eine solide und dauerhafte Finanzierung, um bundesweit gleiche Chancen
zu ermöglichen. Alles andere ist eine reine Farce, die den
bildungspolitischen Herausforderungen nicht gerecht wird."

Der fzs kritisierte auch das intransparente Vorgehen von
Bundesbildungsministerin Schavan. Bis heute hat die Ministerin trotz
zahlreicher Nachfragen aus den Reihen des Bundestages nicht dargelegt,
wie sie sich die Ausgestaltung des Hochschulpaktes vorstellt. Dieses
Verfahren an den Betroffenen vorbei ist für den fzs Ausdruck der
Konzeptionslosigkeit der Bundesregierung in hochschulpolitischen Fragen.
"Schavan versteckt ihre Pläne beharrlich vor dem Parlament und vor der
Öffentlichkeit. Da drängt sich die Frage auf, was die Ministerin zu
verbergen hat", so Berg abschließend.