[fzs-newsletter] Newsletter März, April

Matthias Konrad matthias.konrad at fzs.de
Di Mai 17 16:53:37 CEST 2022


Liebe Mitglieder, Liebe Aktive, Liebe Interessierte,

wir haben bereits mitte Mai und damit istunsere BAföG-Petition sowie 
unsere 69.Mitgliederversammlungmittlerweile passé. Es bewegt sich 
einiges im Verband und es ist einiges passiert, zum Beispiel vertreten 
wir als fzs jetzt auch ganz offiziell über 1 Millionen Studierende in 
Deutschland.  Darum kommt hier der neue Newsletter mit allem was wichtig 
war und ist!!!

#Recap der Mitgliederversammlung

     #Neue Mitglieder

     #Beschlüsse

     #Wahlen

#BAföG50

     #Aktionstag

#Petitionsübergabe

#Update Solidarität mit Bjeen

#Ukraine

#Bologna

#Lobbyarbeit

#Kampagnenarbeit

#Pressestimmen

#Künftige Veranstaltungen


#Recap der Mitgliederversammlung
Vom 01.-03. April hat in Hannover unsere 69. Mitgliederversammlung 
stattgefunden. Endlich konnten wir uns als Verband mal wieder in Präsenz 
begegnen. Neben vielen spannenden und teilweise kontrovers geführten 
Debatten gab es dabei auch Raum zum vernetzen und ins Gespräch kommen. 
Was dabei

     # Neue Mitglieder

  * Wie schon einführend geschrieben, vertreten wir als fzs jetzt ganz
    offiziell über 1 Millionen Studierende in ganz Deutschland! Denn auf
    der Mitgliederversammlung durften wir dieses Mal direkt drei neue
    Studierendenschaften im fzs begrüßen! Die Universität Mainz am
    Standort Germersheim und die Hochschule Bremerhaven durften wir auf
    der Mitgliederversammlung als neue Vollmitglieder aufnehmen. Auch
    nach Hamburg schicken wir ein Moin. Denn die Universität Hamburg ist
    als Fördermitglieder wieder beigetreten.

#Beschlüsse

  * Mitgliederversammung bedeutet viele neue Beschlüsse die befasst
    werden. Was genau beschlossen wurde, könnt ihr auf openslides.fzs.de
    einsehen. Ein paar Beschlüsse wollen wir hier kurz ansprechen:

  * Auf der MV wurde der Antrag "Transparenter fzs: Der Praxis ein
    hübsches Label geben" angenommen. Damit hat ihr beschlossen, dass
    der fzs zukünftig transparenter gestaltet sein wird. Dazu gehört
    auch, dass der Haushalt künftig öffentlich einsehbar sein wird. Wie
    genau wir das ausgestalten klären wir in den nächsten Monaten
    zusammen mit dem Ausschuss Finanzen, so das bald der Haushalt online
    zu finden sein wird.


  * Außerdem wurde beschlossen die Student Rights Charter offiziell zu
    unterstützen, die von unserem europäischen Dachverband ESU
    erarbeitet wurde.

  * Die englische Originalversion findet ihr hier:
    https://www.esu-online.org/?policy=student-rights-charter

  * Die deutsche Übersetzung hier:
    https://nextcloud.portal.fzs.de/s/QMH2eKRsnc96kEY


  * Inhaltlich habt ihr euch unter anderem dafür ausgesprochen, dass die
    AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung keine Fördermittel erhalten
    soll und Studentenstehenauf keine Bühne geboten werden soll. Auch
    ein Antrag zum Thema "Hochschulgesetze stoppen,
    Studierendenvertretungen stärken" wurde angenommen. Dieser Antrag
    ist das Resultat aus einigen aktuellen fast schon
    studierendenfeindlichen Anpassungen verschiedener Hochschulgesetze.


     #Wahlen

  * Wer auf der Mitgliederversammlung anwesend war hat mitbekommen, dass
    es im Vorfeld der Wahlen eine recht umfangreiche Debatte gab
    bezüglich der Stelle der politischen Geschäftsführung. Weiterhin
    gilt hier, dass ihr euch selbstverständlich mit Fragen jederzeit an
    uns als Vorstand wenden könnt. Schlussendlich habt ihr euch aber
    dafür entschieden diese Stelle zu wählen. Seit dem 01. Mai haben wir
    also eine neue politische Geschäftsführung. Gewählt wurde hierfür
    Sebastian Zachrau, herzlichen Glückwunsch!


  * Sebastian startet jetzt erstmal in seine Arbeit. Auf Instagram
    findet ihr auch schon einen kurzen Post zu Sebastian und im nächsten
    Newsletter wird er sich euch nochmal genauer vorstellen.


  * Auch der Ausschuss der Student*innenschaften wurde von euch per
    Briefwahl neu gewählt. Mit dabei sind dieses Mal Lüneburg,
    Düsseldorf, Potsdam, Dresden, Oldenburg, Freiburg, Erfurt und Köln

  * In den Kassenprüfungsausschuss gewählt wurden Claudia Meißner,
    Franziska Chulek, Daniel Janke und Manuel Flauaus. Auch hier
    herzlichen Glückwunsch an alle Gewählten!


#Bafög50

  * #Aktionstag

  * Am 25. April fand der dezentrale Aktionstag statt, bei dem in 12
    Städten in ganz Deutschland Flyer verteilt und Unterschriften für
    die Bafög50 Petition gesammelt wurden. Insgesamt sind dabei nochmals
    knapp 8000 Unterschriften zusammen gekommen.


  * #Petitionsübergabe

  * Am 26. April endete unsere BAföG50 Petition unter der Anwesenheit
    der Presse mit einer Übergabe der beinahe *30.000*(!!)
    Unterschriften an das Bundesministerium für Bildung und Forschung.
    Es wurden Reden gehalten Musik gespielt und sich vernetzt und
    ausgetauscht über die aktuelle Situation der Bildungsfinanzierung.
    Anwesend wahren Vertreter der Grünen Jugend, der Jusos, der GEW, der
    KSS sowie der LandesschülerInnenvertretung Rheinland-Pfalz.



#Update Solidarität mit Bjeen
Wir haben euch schon vor ein paar Monaten auf den Fall Bjeen Alhassan 
aufmerksam gemacht. Eine Studierende, die diskriminierende Erfahrungen 
mit ihrem Professor, der AfD-Mitglied ist, öffentlich gemacht hat. 
Dieser hat sie daraufhin wegen Rufschädigung verklagt. Nachdem die 
Verhandlung verschoben werden musste, hat sie jetzt im März 
stattgefunden. Das Gericht hat bereits beim Prozesstermin klar erkennen 
lassen, dass Bjeen wohl freigesprochen werden wird. Erst vor ein paar 
Tagen wurde jetzt offiziell bestätigt, dass Bjeen von allen 
Anklagepunkten freigesprochen wird!


#Ukraine
Auch im vergangenen Monat hat uns die Situation in der Ukraine weiter 
stark beschäftigt. Gemeinsam mit dem Bund Ausländischer Studierender 
(BAS) haben wir zum Beispiel einen Informationsabend verantaltet rund um 
die rechtlichen Fragen. Die Informationen von der Veranstaltung werden 
gerade übersichtlich gebüdelt. Wenn ihr Interesse an den Informationen 
haben, könnt ihr euch gerne bei uns melden!

Außerdem habt ihr auf der Mitgliederversammlung ganz offiziell 
entschieden den Antrag "Solidarität mit der Ukraine" zu unterstützen. 
Damit sehen wir einen ganz klaren Auftrag von euch uns weiter mit dem 
Thema zu befassen.


#Bologna
Am 4. April fand die 59. Sitzung der AG "Fortführung des 
Bologna-Prozesses" in Berlin im Bundesministerium für Bildung und 
Forschung statt, primär wurde sich auf die darauffolgende Sitzung der 
Bologna Follow Up Group (BFUG) in Straßburg vorbereitet. Dabei waren vor 
allem der Umgang mit Belarus und Russland innerhalb der European Higher 
Education Area (EHEA) Thema, die AG entschied sich dafür zu votieren die 
MItgliedschaft beider Staaten in der EHEA zu suspendieren, wozu es am 
Ende auch kam. Weiter wurde sich viel gegenseitig berichtet über die 
Situation von Ukrainischen geflüchteten in Deutschland sowie über die 
Arbeit der einzelnen Gremien innerhalb der BFUG.

#Lobbyarbeit
Auch in Sachen Lobbyarbeit waren wir wieder unterwegs. Dieses Mal vor 
allem zum Thema BAföG-Reform. Denn der Referent*innenentwurf steht und 
ist nicht annähernd das, was versprochen wurde. Zu genau diesem Entwurf 
gab es eine Verbändeanhörung des BMBF zu der wir gemeinsam mit anderen 
Verbänden im Hochschulumfeld eingeladen waren. Diese Chance haben wir 
genutzt um unsere Kritik am aktuellen Entwurf noch einmal deutlich zu 
machen.

Wir haben uns außerdem unter anderem mit Kai Gehring, dem Vorsitzenden 
des Aussschuss für Wissenschaft und Forschung im Bundestag, getroffen um 
über das BAföG, Corona und die Situation in der Ukraine zu sprechen.
Auch auf der vergangenen Tagung der Hochschulrektorenkonferenz waren wir 
vertreten um eine starke Stimme für Studierende dort zu haben.
Mit dem DGB ging es ebenfalls nochmal um das Thema BAföG und wie wir 
gemeinsam die Interessen der Studierenden im anstehenden 
Parlamentsprozess stark machen können.

Am 26. April auf Einladung beider Amtsübergabedes Deutschen 
Studentenwerks (sic!)in Berlin vertretenund konnten hier am Rand der 
Veranstaltung viele spannende Gespräche führen.

#Kampagnenarbeit
Nachdem die Kampagne BAföG50 nun erstmal ruhiger wird ist unsere 
Kampagne #stopthecuts gestartet mit der wir gemeinsam für bessere 
Bildungsfinanzierung kämpfen wollen. Vom 09.-23.Mai findet dazu auch 
schon unsere erste Social Media-Aktion statt. Schaut gerne bei uns auf 
Social Media und auf der Website stopthecuts.de vorbei für mehr 
Informationen und beteiligt euch an der Aktion!

#Pressestimmen

Den Pressespiegel findet ihr wie immer hier 
<https://www.fzs.de/neuigkeiten/pressespiegel/><https://www.fzs.de/neuigkeiten/pressespiegel/> 


#Künftige Veranstaltungen

Vom *26.-29.5*findet der *Bundeskongress studentischer Sozialpolitik in 
Binz*statt. Der BuksS ist als Treffen der studentischen Sozialreferate, 
sozialpolitischen Beratungsstellen, Projekten in der ganzen 
Bundesrepublik und sonstigen Interessierten gedacht. In diesem Jahr 
wollen wir einen Schwerpunkt auf das *Thema Studienfinanzierung*legen, 
da die Pandemie viele Studierende in Not gebracht hat. Gleichzeitig 
wollen wir aber auch die *Vernetzung und den Austausch*zwischen 
hochschulpolitisch Aktiven *in den Vordergrund stellen*. Hierzu wird es 
innerhalb des Programms ausreichend Möglichkeiten geben!
Weitere Infos sowie die Anmeldung findet ihr hier 
<https://www.fzs.de/termin/bundeskongress-studentischer-sozialpolitik-bukss/> 


Vom *20.-22.5*findet der *Klimakongress Oldenburg*statt, der Kongress 
thematisiert ein breites Spektrum von Fragen bzgl. des Verhältnisses von 
Klimawandel und Gesellschaftskritik. Das Thema Klimawandel ist im 
Privaten wie im Politischen inzwischen allgegenwärtig, auch globale 
Protestbewegungen und verbindliche multilaterale Beschlüsse zum 
Klimaschutz existieren – trotzdem ist weiterhin ein stetiger Anstieg der 
weltweiten Emissionen zu verzeichnen. Der Kongress sucht nach einer 
möglichen Erklärung für diesen Widerspruch. Neben etablierten 
Forscher:innen sind auch Politiker:innen, Journalist:innen, 
Aktivist:innen und zahlreiche Nachwuchs-wissenschaftler:innen in die 
Veranstaltungen involviert.
Weitere Infos sowie die Anmeldung findet ihr hie 
<www.klimakongressoldenburg.de>r <www.klimakongressoldenburg.de>

Auf dem *Zukunftskongress Studium und Lehre*wollen wir dann vom *02.-05. 
Juni*gemeinsam darüber diskutieren wie Studium und Lehre eigentlich 
besser gestaltet werden können. Denn wir sind uns einig da ist noch Lust 
nach oben. Wenn ihr euch also mit den Themen Studium und Lehre befasst 
ist dieser Kongress genau der richtige Ort für euch um euch einzubringen 
und gemeinsam mit anderen interessierten zu diskutieren. Anmelden könnt 
ihr euch hier 
<https://www.fzs.de/termin/zukunftskongress-studium-und-lehre-2/>

Wer Interesse an feministischen Themen hat sollte sich den *10.-12. 
Juni*unbedingt notieren! Denn dann findet das *Vernetzungstreffen *von 
*gesellschaft*macht*geschlecht*statt. Gesellschaft*macht*geschlecht ist 
die Kampagne des fzs für Feminismus und gegen jede Form von Trans- oder 
Homophobie. Immer im Herbst gibt es Aktionstage rund um das Thema zu 
denen ihr bei euch vor Ort Aktionen planen könnt. Dieses Jahr soll es 
dabei um das Thema Solidarität gehen. Auf diesem Vernetzungstreffen 
wollen wir uns mit euch vernetzen, damit wir gemeinsam spannende 
Aktionen planen können für eure Aktionstage in euren Städten. Gemeinsam 
wollen wir eine gute Zeit haben und coole Ideen entwickeln.

Alle weitere Veranstaltungen findet ihr wie immer auf unserer Website, 
dort könnt ihr euch auch direkt anmelden!


Viele Grüße
euer Vorstand



-- 
e.:matthias.konrad at fzs.de  
m.: +491708573399
  
Pronomen: er/ihn
  
freier zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) e.V.
Daryoush Danaii, Lone Grotheer, Marie Müller, Matthias Konrad
  
- Vorstand -
Wöhlertstr. 19
D-10115 Berlin
  
www.fzs.de  
Twitter: @fzs_eV
Tel +49-3027874094
Fax +49-3027874096
  
Der freie zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) e.V.
ist der überparteiliche Dachverband von Studierendenschaften in der BRD.
Mit rund 90 Mitgliedern vertritt der fzs über eine millionen Studierende.
Der fzs ist Mitglied im europäischen Studierendendachverband ESU
- European Students’ Union.
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