[fzs-newsletter] Newsletter Mai

Fr Jun 10 14:38:43 CEST 2022

Liebe Mitglieder, liebe Aktive und liebe Interessierte,

Ein Monat voller Aufregung liegt hinter uns - im guten wie im schlechten 
Sinne. Darum hier endlich der Newsletter für den vergangenen Monat!

#BAföG <#Bafög-Reform>
#Anhörung<#Verbändeanhörung_am_18.05.22>
#BAföG 50 Veranstaltung <#BAföG_50_Veranstaltung>
#Erwartungen der 1. Reform<#BAföG_Entwicklung_ab_Wintersemester>
#Entlastungspaket für uns?! <#Entlastungspaket_für_uns>
    #9€ Ticket <#9€_Ticket>
#Heizkostenzuschuss&Energiepauschale <#Heizkostenzuschuss__Energiepauschale>
#Vernetzung <#Vernetzung>
    #DSW Studierendenrat <#DSW_Studierendenrat>
    #BdWi Mitgliederversammlung <#Mitgliederversammlung_des_Bund>
#CampusGrün Mitgliederversammlung <#Bundesmitgliederversammlung_von>
#Lobbyarbeit <#Lobbyarbeit>
#Bauministerium <#Bauministerium>
#Bundeskanzleramt <#Bundeskanzleramt>
#Veranstaltungen im Mai <#Veranstaltungen_im_Mai>
#stopthecuts <#Stop_the_Cuts>
#Board-Meeting in Paris <#Board_Meeting_in_Paris>
#Vorstellung der politischen Geschäftsführung <#Vorstellung_der_politischen>
#TVStud-Umfrage <#TVStud-Umfrage>
#Pressestimmen <#Pressestimmen>
#Anstehende Veranstaltungen <#Anstehende_Veranstaltungen>

  Bafög-"Reform"

      *Verbändeanhörung am 18.05.22*

Aufgeregt haben wir uns über die aktuell geplante Bafög-Anpassung der 
Bundesregierung. Unsere Position machte Lone in der Expert*innenanhörung 
des Wissenschaftsausschusses deutlich: die Erhöhungen reichen nicht aus, 
es braucht eine strukturelle Reform! Die gesamte Anhörung könnt ihr im 
Bundestagsfernsehen nachschauen, das Eingangsstatement von Lone findet 
ihr auch hier: 
https://www.youtube.com/watch?v=O22hLw42_tw&t=6s&ab_channel=fzse.V 
<https://www.youtube.com/watch?v=O22hLw42_tw&t=6s&ab_channel=fzse.V>.

      *BAföG 50 Veranstaltung*

Um unseren Forderungen Gehör zu verschaffen, haben wir außerdem am 
25.05. eine Veranstaltung im BAföG50-Bündnis gemeinsam mit dem RefRat 
der Humboldt-Universität zu Berlin organisiert. Auf dieser konnten wir 
als Student*innen, Azubis und Schüler*innen unsere Perspektive gegenüber 
Mitarbeiter*innen des Bundestags vorstellen, sowie mit verschiedenen 
Verbänden für einen weitreichenden zweiten BAföG Schritt werben. 
Henriette und Clara Reinhardt haben zudem ihre Broschüre /BAföG: Neu 
denken/in einem Impulsvortrag vorgestellt: 
https://www.fzs.de/wordpress/wp-content/uploads/2021/11/bafoeg_2021_01.11.2021.pdf

      *BAföG Entwicklung ab Wintersemester 22/23:*

Wie wir schon länger befürchtet haben sind die als großen Schritt 
verkauften Erhöhungen vom Bundesministerium für Bildung und Forschung, 
kein großer Schritt mit Blick auf die Steigerung der Gefördertenzahlen. 
Eine kleine Anfrage zeigteschon vor der Debatte, dass durch eine 
Beauftragung des Fraunhofer Instituts schon länger klar war, wie wenig 
der Anstieg der Gefördertenzahlen sein wird. Nur 1,8% mehr werden 
dadurch im ersten Jahr BAföG-Berechtigt sein, mehr dazu hier: 
https://www.tagesspiegel.de/wissen/kleine-bafoeg-reform-nur-1-8-prozent-mehr-gefoerderte-in-einem-jahr/28392722.html

  Entlastungspaket für uns?

Das von der Bundesregierung beschlossene Entlastungspaket soll in 
verschiedenen Punkten auch uns Studierende unterstützen, jedoch hakt es 
an vielen Stellen und einzelne Aspekte bleiben im unklaren oder 
erreichen wieder nicht alle Studierenden die die Unterstützung bitter 
benötigen.

      *9€ Ticket*

Das 9€ Ticket ist in diesem Monat gestartet stellt uns, als 
Studierendenvertretungen, die die Semestertickets verhandeln und 
verwalten vor eine Vielzahl an Herausforderungen. Die Umsetzung des 9€ 
Tickets hätte seitens der Politik in Absprache mit den Verkehrsverbünden 
und den Studierendenvertretungen gleichermaßen stattfinden müssen. 
Vereinzelt, hat die Umsetzung gut funktioniert, jedoch sind viele 
Studierendenvertretungen besonders mit der Frage der technischen 
Umsetzung der Rückzahlung und den Finanzprozessen stark beschäftigt. 
Daher haben wirunsmit den Semesterticketreferaten ausgetauscht, kommt 
gerne in diese Austauschgruppe:https://t.me/+cs7z7SkHMf04NDhi
Dennoch ist es eine Chance mit der Möglichkeit zur Nutzung des 
Semestertickets nun bundesweit im Regionalverkehr auch langfristig für 
Freie Fahrt für Bildung zu arbeiten. Mehr dazu lest ihr in unserem Post: 
https://www.instagram.com/p/CeDzVsqtVIN/Für unsere kommenden 
Veranstaltungen könnt ihr natürlich auch mit dem 9€ Ticket anreisen!

      *Heizkostenzuschuss & Energiepauschale*

Weitere Unterstützungsmaßnahmen sind der Heizkostenzuschuss sowie die 
Energiepauschale, der Heizkostenzuschuss gilt für alle BAföG 
Bezieher*innen und die Energiepauschale soll nach unseren Informationen 
auch für Minijobs gelten. Weitere Informationen zur Umsetzung und 
Auszahlung folgen bald, einzelne Informationen findet ihr schon unter: 
https://www.bafoeg-rechner.de/Hintergrund/art-2618-entlastungspaket-studierende.php

  Vernetzung

      DSW Studierendenrat

Der Studierendenrat vom Deutschen Studentenwerk (DSW) hat sich 
unteranderem auf seiner Sitzung in Bochum mit den auf die 
Studierendenwerke zukommenden Preissteigerungen und damit auch auf uns 
zukommenden Erhöhungen der Studierendenwerksbeiträge, sowie teureren 
Mieten und Mensapreisen. Hierfür dürfen nicht die schon eh von der 
Inflationbetroffenen Studierenden belastet werden.

      Bundesmitgliederversammlung von CampusGrün

Vom 20.-22. Mai fand die Mitgliederversammlung von CampusGrün in Köln 
statt. Schon lange arbeiten wir mit CampusGrün gerne in verschiedenen 
Bündnissen gut zusammen, daher ist es fast schon Tradition, dass wir uns 
gegenseitig auf unseren Mitgliederversammlungen besuchen. Die 
Mitgliederversammlung stand dieses mal unter dem Motto "Schlechte Lehre, 
Harte Zeiten - Für den Feminismus streiten!". Inhaltlich ging es daher 
viel um feministische Belange im Rahmen von Wissenschaftspolitik. Auch 
andere aktuelle Themen wie etwa der Angriffskrieg Russlands auf die 
Ukraine hatten ihren Platz. Wir waren auch für ein Grußwort eingeladen.

      Mitgliederversammlung des Bund demokratischer Wissenschaftler*innen

Am 14.05 waren wir auf der Mitgliederversammlung vom Bund demokratischer 
Wissenschaftler*innen (BdWi) und haben uns mit dem BdWi ausgetauscht und 
über aktuelle Themen gesprochen. Wir freuen uns im engen Austausch zu 
bleiben und nun auch gemeinsam mit dem Netzwerk gute Arbeit in der 
Wissenschaft (NGA Wiss) eine Veranstaltung zum Thema 
Wissenschaftsfreiheit anzubieten: Alle Macht den Profs? Das Urteil zur 
„Professor*innen-Mehrheit“ (1973) und die Rolle des Mittelbaus im 
Machtgefüge der Universitäten*Donnerstag, 09.06.2022, 18:00 Uhr bis 
20:00 Uhr Mehr Infos: **www.* 
<http://www.bdwi.de/bdwi/termine/event_30786.html>bdwi.de/bdwi/termine/event_30786.html 
<http://www.bdwi.de/bdwi/termine/event_30786.html>

  Lobbyarbeit

      Bauministerium

Am 12.5 haben wir nach der BAföG Einbringung in den Bundestag zu dem 
einen Austausch mit Sören Bartol dem parlamentarischen Staatssekretär 
zum Thema studentisches Wohnen und dem neugegründeten Bündnis für 
bezahelbaren Wohnraum ausgetauscht. Wir freuen uns an das Gespräch 
künftig anzuknüpfen und unsere Forderungen für bezahlbaren und 
funktionallen Wohnraum für uns Studierende einzusetzen: 
https://www.bmwsb.bund.de/SharedDocs/kurzmeldungen/Webs/BMWSB/DE/2022/buendnis-bezahlbarer-wohnraum.html

      Bundeskanzleramt

Nach der Anhörung im Wissenschaftsausschuss zum BAföG haben wir zu dem 
am 18.5 den Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt persönlich im 
Bundeskanzleramt besucht und einen informativen Austausch zu den 
aktuellen Hochschulpolitischen Themenfeldern gehabt.

  Veranstaltungen im Mai

Aufregend im positiven Sinne: Unser Veranstaltungsprogramm konnte nach 
über zwei Jahren Corona-Pause wieder voll auf Präsenz umgeschaltet 
werden. Unser erstes Seminar beschäftigte sich mit dem Thema 
"Antifeminismus und Religion" - die zugleich inspirierenden und 
bedrückenden Beiträge sind übrigens aufgezeichnet und werden baldonline 
zugänglich sein. Vom 26.-29.Mai fand außerdem der Bundeskongress 
studentischer Sozialpolitikin Binz auf Rügenstatt, der sich 
naheliegenderweise besonders dem Thema "Studienfinanzierung" widmete.Und 
erst am zurückliegenden Wochenende haben wir beim Zukunftskongress in 
Schweinfurt einen genaueren Bick darauf geworfen wie Studium und Lehre 
künftig aussehen können.

  Stop the Cuts!

Bildung braucht Geld! Im Bündnis #stopthecuts setzen wir uns für mehr 
Geld und mehr Mittel für die Bildungseinrichtungen ein. Aktuell erleben 
wir eine #Bildungskrise und stellen in den Hochschulen eine 
Kürzungswelle durch die Bundesländer fest. Die aktuellen 
Haushaltsberatungen geben aus Bundesmitteln mehr Gelder für die 
Wissenschaft aus, jedoch fehlt es an den Grundmitteln der Hochschulen. 
Dadurch wird an wichtigen Stellen und Professuren gekürzt, besonders 
kleine Fächer und Drittmittel "schwache" Themenfelder werden nicht mehr 
gefördert. Wir wollen gemeinsam mit euch über diese Herausforderun 
aufklären und langfrisitg für eine gesicherte Investition in die Bildung 
und damit in unsere Zukunft sorgen: www.stopthecuts.de 
<http://www.stopthecuts.de>

  Board Meeting in Paris

Vom 23. bis 28. Mai fand in Paris das 82. Board Meeting (BM), also die 
Mitgliederversammlung unseres europäischen Dachverbandes, der European 
Students Unions (ESU) statt. Die Delegation bestand aus Iris Kimizoglu, 
Carlotta Eklöh, Jonathan Dreusch und Matthias Konrad. Auf dem Board 
Meeting wurden Policy Dokumente abgestimmt und Wahlen für die Exekutive 
und Präsidentschaft von ESU abgehalten. Iris Kimizoglu aus dem letzten 
fzs Vorstand wurde neben 6 anderen in die Exekutive gewählt, Herzlichen 
Glückwunsch 🎉. Darüber hinaus wurde von ESU und dem Global Students 
Forum berichtet dass gerade Lobbygespräche zu einem europäischen 
Students at Risk Programm laufen, dazu werden in den nächsten paar 
Monaten vermutlich noch mehr Infos kommen. Zusätzlich wurde noch der 
Youth report 2022: "Non-state actors in education: who chooses? who 
loses?" vorgestellt welcher vom Global Students Forum, der UNESCO und 
weiteren Stakeholdern in kooperation geschrieben wurde. Der Bericht ist 
hier verlinkt:

https://unesdoc.unesco.org/ark:/48223/pf0000381643

  Vorstellung der politischen Geschäftsführung

Sebastian über sich:
-   Brecht schrieb von seiner politischen Position einst, sie fordere
"nicht das Äußerste, das nur zu einem kleinen Teil verwirklicht werden 
kann",
sondern sei "wirklich die geringste Forderung,
Das Allernächstliegende, Mittlere, Vernünftige."

Dieser Mitte sehe ich mich verpflichtet. Auch im Eintreten für 
Studierendenrechte erscheint schon das Allernächstliegende so radikal 
wie der Kommunismus - etwa die Forderung, dass keine Studierenden 
hungern oder obdachlos sein sollten. Um nochmal Brecht aus dem Kontext 
zu reißen:

"bevor [diese Forderung] nicht ganz und gar verwirklicht ist
Gibt es keinen Zustand, der
Selbst von einem Unempfindlichen ertragbar wäre."

Doch selbst in diesem eigentlich unerträglichen Zustand bin ich 
zuversichtlich, weil der fzs von Jahr zu Jahr stärker wird und unsere 
Anliegen immer deutlicher zu hören sind. Aus meiner Sicht sollten wir 
weder in Verzweiflung noch Illusionen über die gegenwärtige Lage 
verfallen. Stattdessen gilt es, in mühsamer Aufbauarbeit jedes Semester 
etwas besser zu werden, etwas mehr zu erringen. Diese kontinuierliche 
Arbeit möchte ich unterstützen. -

  TVStud-Umfrage

Du bist oder warst in den letzten 12 Monaten als "Hilfskraft" oder 
Tutor*in an einer Hochschule oder außeruniversitären 
Forschungseinrichtung angestellt? Dann nimm jetzt an der *bundesweiten 
Befragung Studentischer Beschäftigter*teil und leite sie an Kolleg*innen 
weiter!
So hilfst Du mit, dass der *Überblick zu den Arbeitsbedingungen 
*Studentischer Beschäftigter für alle Arbeits-/Fachbereiche und 
Bundesländer repräsentativ wird und *Verbesserungsbedarfe *sichtbar werden.

https://surveys.bremen-social-sciences.de/index.php?r=survey/index&sid=833611 
<https://surveys.bremen-social-sciences.de/index.php?r=survey/index&sid=833611>

Die Umfrage führen die bundesweite TVStud-Vernetzung und die 
Gewerkschaften ver.di und GEW in Kooperation mit dem Institut Arbeit und 
Wirtschaft (iaw) der Universität Bremen durch. Gemeinsam fordern sie 
einen bundesweiten Tarifvertrag für Studentische Beschäftigte, der u.a. 
eine bessere Bezahlung und längere Vertragslaufzeiten sicherstellen soll.
Nachdem die TVStud-Bewegung in der Tarifrunde der Länder durch 
bundesweite Streikaktionen dem Arbeitgeberverband der Länder eine 
Gesprächszusage abgerungen hat, sollen diese Gespräche nun durch eine 
repräsentative Erhebung zu den Arbeitsbedingungen Studentischer 
Beschäftigter vorbereitet werden. Bitte beteilige auch Du dich an dieser 
bundesweiten Erhebung.

Mehr Informationen unter www.tvstud.de <http://www.tvstud.de>oder in der 
bundesweiten Vernetzungsgruppe von Studentischen Beschäftigten: 
www.t.me/+DxLXSxYmeOlkZWRi <http://www.t.me/+DxLXSxYmeOlkZWRi>.

Verbreitet die Umfrage gerne auch weiter!

  Pressestimmen

Auch im Mai waren wir wieder viel in der Presse unterwegs. Auch durch 
die Anhörung im Bundestag. Highlight unter anderem ein Beitrag im heute 
journal des ZDF. Schaut unbedingt in unseren Pressespiegel für Mai den 
ihr wie immer unter diesem Link findet:
https://www.fzs.de/2022/05/03/pressespiegel-mai-2022/

  Anstehende Veranstaltungen

Vom 07. bis 10. Juli wird zum ersten Mal unser Bundeskongress 
studentische politische Bildung 
(https://www.fzs.de/termin/bundeskongress-studentische-politische-bildung/) 
stattfinden. Wir hoffen, euch und eure Referate dort möglichst 
vollzählig zu sehen!
Schließlich möchten wir euch noch auf unsere Mitgliederversammlung (5. - 
7. August) und das Summercamp (10. - 14. August, 
https://www.fzs.de/termin/summercamp-demokratie-an-der-hochschule/aufmerksam 
machen. Genauere Infos zu Fristen und dem Tagungsort folgen im Juni!

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Pronomen: sie/ihr

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- Vorstand -
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ist der überparteiliche Dachverband von Studierendenschaften in Deutschland.
Mit über 90 Mitgliedern vertritt der fzs über 1 Millionen Studierende.
Der fzs ist Mitglied im europäischen Studierendendachverband ESU
- European Students’ Union und dem Global Student Forum.
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