PM: fzs zu aktuellen Entwicklungen der BAföG-Novelle

Ronja Hesse | fzs-Vorstand ronja.hesse at fzs.de
Mo Jan 28 07:03:31 CET 2019


Sehr geehrte Medienschaffende,

anbei finden Sie die Pressemitteilung des freien zusammenschluss von 
student*innenschaften zu den aktuellen Entwicklungen der BAföG 
Novellierung, vor allem in Hinblick auf die kleine Anfrage der Fraktion 
Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag.

Bei Rückfragen wenden Sie sich gerne an:

Ronja Hesse| ronja.hesse at fzs.de <mailto:ronja.hesse at fzs.de>| 0151 209 425 63

Marcus Lamprecht | marcus.lamprecht at fzs.de 
<mailto:marcus.lamprecht at fzs.de>| 0151 168 076 71

Mit freundlichen Grüßen

Ronja Hesse

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*Trendwende beim BAföG verpasst - Bundesstudierendenvertretung fzs 
kritisiert Unwirksamkeit von BAföG-Änderungen*

Am 30. Januar wird das Bundeskabinett den Entwurf zum neuen 
Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) beraten. Bereits im Vorfeld 
lässt die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der 
Grünenfraktion im Bundestag Zweifel an der Wirksamkeit aufkommen. So 
ergibt die Anfrage, dass zwischen 2014 und 2017 insgesamt ca. 180.000 
Schüler*innen und Student*innen aus der BAföG-Förderung rausgefallen 
sind. Dieser Abwärtstrend wird sich 2018 und 2019 fortsetzen, denn 
geplante Änderungen treten erst zum Wintersemester 2019/2020 in Kraft. 
"Obwohl heute so viele Menschen wie nie zuvor studieren, werden immer 
weniger durch das BAföG unterstützt. Studieren ist heute ein 
Armutsrisiko, dazu trägt auch die immer größer werdende Belastung durch 
steigende Mieten bei. Mit der BAföG-Novelle muss das endlich beendet 
werden. Parallel bedarf es jedoch auch weiterer Instrumente, wie 
Wohnheimbauten und eine funktionierende Mietpreisbremse", fordert Ronja 
Hesse, Vorstandsmitglied beim freien Zusammenschluss von 
Student*innenschaften (fzs).

Doch damit diese Forderung wirksam wird, sind Nachbesserungen am 
aktuellen Entwurf notwendig. Die Antwort der Bundesregierung ergibt, 
dass durch den neuen Entwurf nur 35.000 zusätzliche Förderungen 
entstehen würden. Damit würden die Gefördertenzahlen hinter dem Stand 
von vor fünf Jahren zurückbleiben. In seiner Stellungnahme 
(_https://www.fzs.de/2019/01/23/stellungnahme-bafoeg-reform/_ 
<https://www.fzs.de/2019/01/23/stellungnahme-bafoeg-reform/)>_)_ 
<https://www.fzs.de/2019/01/23/stellungnahme-bafoeg-reform/)> zum 
BAföG-Änderungsgesetz hebt der fzs hervor, dass die Änderungen zu spät 
erfolgen, zu gering ausfallen und zu wenigen Student*innen zu Gute 
kommen. "Anja Karliczek nimmt sehenden Auges historische Tiefstände bei 
der BAföG-Förderung hin. Wir brauchen endlich ein 
angehörigenunabhängiges BAföG, das die tatsächlichen Bedarfe 
berücksichtigt. Damit die Änderungen wirksam werden und zu mehr 
Förderungen führen, muss die Bildungsministerin endlich zeigen, dass ihr 
Bildung auch etwas wert ist", so Marcus Lamprecht, ebenfalls 
Vorstandsmitglied des fzs.

*Kontakt & Hintergrundinformationen*

Ronja Hesse | ronja.hesse at fzs.de | +49 151 2094 2563

Marcus Lamprecht | marcus.lamprecht at fzs.de| 0151 16807671


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e.: ronja.hesse at fzs.de
m.: +49 (0)151 20942563

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