PM: fzs zu aktuellen Entwicklungen der BAföG-Novelle
Ronja Hesse | fzs-Vorstand
ronja.hesse at fzs.de
Mo Jan 28 07:03:31 CET 2019
Sehr geehrte Medienschaffende,
anbei finden Sie die Pressemitteilung des freien zusammenschluss von
student*innenschaften zu den aktuellen Entwicklungen der BAföG
Novellierung, vor allem in Hinblick auf die kleine Anfrage der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag.
Bei Rückfragen wenden Sie sich gerne an:
Ronja Hesse| ronja.hesse at fzs.de <mailto:ronja.hesse at fzs.de>| 0151 209 425 63
Marcus Lamprecht | marcus.lamprecht at fzs.de
<mailto:marcus.lamprecht at fzs.de>| 0151 168 076 71
Mit freundlichen Grüßen
Ronja Hesse
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*Trendwende beim BAföG verpasst - Bundesstudierendenvertretung fzs
kritisiert Unwirksamkeit von BAföG-Änderungen*
Am 30. Januar wird das Bundeskabinett den Entwurf zum neuen
Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) beraten. Bereits im Vorfeld
lässt die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der
Grünenfraktion im Bundestag Zweifel an der Wirksamkeit aufkommen. So
ergibt die Anfrage, dass zwischen 2014 und 2017 insgesamt ca. 180.000
Schüler*innen und Student*innen aus der BAföG-Förderung rausgefallen
sind. Dieser Abwärtstrend wird sich 2018 und 2019 fortsetzen, denn
geplante Änderungen treten erst zum Wintersemester 2019/2020 in Kraft.
"Obwohl heute so viele Menschen wie nie zuvor studieren, werden immer
weniger durch das BAföG unterstützt. Studieren ist heute ein
Armutsrisiko, dazu trägt auch die immer größer werdende Belastung durch
steigende Mieten bei. Mit der BAföG-Novelle muss das endlich beendet
werden. Parallel bedarf es jedoch auch weiterer Instrumente, wie
Wohnheimbauten und eine funktionierende Mietpreisbremse", fordert Ronja
Hesse, Vorstandsmitglied beim freien Zusammenschluss von
Student*innenschaften (fzs).
Doch damit diese Forderung wirksam wird, sind Nachbesserungen am
aktuellen Entwurf notwendig. Die Antwort der Bundesregierung ergibt,
dass durch den neuen Entwurf nur 35.000 zusätzliche Förderungen
entstehen würden. Damit würden die Gefördertenzahlen hinter dem Stand
von vor fünf Jahren zurückbleiben. In seiner Stellungnahme
(_https://www.fzs.de/2019/01/23/stellungnahme-bafoeg-reform/_
<https://www.fzs.de/2019/01/23/stellungnahme-bafoeg-reform/)>_)_
<https://www.fzs.de/2019/01/23/stellungnahme-bafoeg-reform/)> zum
BAföG-Änderungsgesetz hebt der fzs hervor, dass die Änderungen zu spät
erfolgen, zu gering ausfallen und zu wenigen Student*innen zu Gute
kommen. "Anja Karliczek nimmt sehenden Auges historische Tiefstände bei
der BAföG-Förderung hin. Wir brauchen endlich ein
angehörigenunabhängiges BAföG, das die tatsächlichen Bedarfe
berücksichtigt. Damit die Änderungen wirksam werden und zu mehr
Förderungen führen, muss die Bildungsministerin endlich zeigen, dass ihr
Bildung auch etwas wert ist", so Marcus Lamprecht, ebenfalls
Vorstandsmitglied des fzs.
*Kontakt & Hintergrundinformationen*
Ronja Hesse | ronja.hesse at fzs.de | +49 151 2094 2563
Marcus Lamprecht | marcus.lamprecht at fzs.de| 0151 16807671
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e.: ronja.hesse at fzs.de
m.: +49 (0)151 20942563
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