[fzs-pressemitteilung] Kooperationsverbot – Zwei Wörter lösen nicht die grundsätzlichen Probleme

[Salome Adam]

*Kooperationsverbot – Zwei Wörter lösen nicht die grundsätzlichen Probleme*

/studentischer Dachverband fzs zur vorgeschlagenen Gesetzesänderung des 
§91 b von Bildungsministerin Schavan/

Berlin: (fzs) Schon lange ist eine Gesetzesänderung im Gespräch, um das 
Kooperationsverbot im Bildungsbereich zu lockern. Jetzt hat Schavan den 
Änderungsvorschlag zum Gesetz vorgelegt. Danach soll der Bund künftig 
auch dauerhaft „Einrichtungen der Wissenschaft“ an Hochschulen und nicht 
nur „Vorhaben“ unterstützen können. Bisher war das nur um Rahmen 
befristeter Vorhaben, wie zum Beispiel durch den aktuellen Hochschulpakt 
möglich.

Salome Adam, Vorstandsmitglied im fzs erklärt dazu: „Jetzt ist das 
bekannt gegeben worden, was wir schon lange befürchtet haben. Schavan 
will durch die Gesetzesänderung ausschließlich die Elitenförderung 
weiter ausbauen. Denn es sollen nur Hochschulen “mit hoher 
Ausstrahlungskraft“ und mit „überregionaler Bedeutung“ gefördert werden. 
Das ist offensichtlich die Fortführung der Exzellenzinitiative.

Es ist unverantwortlich, dass das Bundesministerium hier die Chance 
verpasst, Grundlegend für eine Verbesserung der Bildungsfinanzierung zu 
sorgen. Es muss die Grundfinanzierung von Hochschulen und auch von 
Schulen auf solide Beine Füße gestellt werden. Außerdem müssen Bund und 
Länder in der Bildungspolitik besser zusammenarbeiten. So wurde es auch 
bei der zum Kooperationsverbot angesetzten Anhörung im März gefordert.

Schavan und das Bundesministerium zeigen alles andere als Weitblick mit 
ihrem Vorschlag und verspielen eine gute Bildung zukünftiger 
Generationen.“, so Adam abschließend.

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