[fzs-newsletter] fzs Newsletter Dezember 2020

Mo Jan 4 18:56:43 CET 2021

Liebe alle,

pünktlich Anfang Januar hier der Newsletter unserer Verbandsarbeit im 
Dezember 2020.

*Studienfinanzierungs-Kampagne*

Am 16.12 fand die *Kick-Off Veranstaltung* für ein neues *BAföG-Bündnis* 
statt. Ein genauer Name wird noch diskutiert. An dem Treffen nahmen von 
Campusgrün, den Juso HSGn und einigen Gewerkschaftsjugenden auch 
Bundesvorstände von Parteijugenden und den Falken teil.

Unser Ziel ist es das Thema BAföG in den jeweiligen Parteiprogrammen für 
dieBundestagswahlen auf die Agenda zu setzten und eine weitreichende 
BAföG Reform durchzusetzen. Wichtig ist uns dabei, dass das Thema der 
Ausbildungsfinanzierung nicht auf Studierende begrenzt wird, sondern 
auch Azubis und Schüler:innen mit in den Blick genommen werden. Konkrete 
Forderungen besprechen wir im Bündnis. Klar ist, dass die umfangreichen 
Positionierungen der letzten Mitgliederversammlungen für uns gelten.

*Verbandsinternes*

Das *HoPo Portal *(WeChange) ist im Dezember online gegangen. Die 
Ausschüsse sind im Umzugsprozess, da die Verbandsarbeit dorthin 
verlagert werden soll. Zudem haben sich bereits mehrere 
Landes-Studierendenvertretungen angesiedelt.Die Plattform steht 
Verbandsmitgliedern, Landesstudierendenvertretungen und BuFaTas 
*kostenfrei *zur Verfügung. Durch das Forum können Veranstaltungen nun 
bundesweit beworben werden. Hier findet ihr alle Informationen zu den 
Funktionen und dem Erhalt einer eigenen Instanz: 
https://www.fzs.de/service/hopo-portal/

Des Weiteren haben sich im Dezember die Ausschüsse Frauen- und 
Genderpolitik, Verfasste Student:innenschaften & Politisches Mandat, 
Sozialpolitik und Politische Bildung konstituiert. Damit die 
verbandsinterne Vernetzung nicht zu kurz kommt, haben wir ein 
Ausschussvernetzungstreffen veranstaltet, auf dem Fragen geklärt werden 
konnten und sich aufinformeller Ebene miteinander ausgetauscht wurde.

*Inhaltliche Arbeit*

Im Dezember wurden alle Veranstaltungen in den digitalen Raum 
verlegt.Mitte des Monats fanden parallel zueinander 
das*Vernetzungstreffen von Festival Contre Le Racisme* die*Tagung zu 
studentischer Wohnungsnot* von Lernfabriken Meutern statt.

Um für die *Autonomie *der *Budapester Universität für Theater und Film 
(SZFE) *zu demonstrieren und die Student:innen der ungarischen 
Hochschule zu unterstützen, haben wir den Aufruf des AStAs der 
Hochschule für Schauspielkunst Ernst Busch Berlin verbreitet und waren 
auch vor Ort. Mehrere hundert Menschen haben infektionssicher mit uns 
demonstriert [Presse dazu 
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/berliner-demonstrieren-fuer-ungarns-studenten-17088711.html]

Außerdem haben wir einen *Vortrag *mit dem Titel „*Solidarity is global: 
What is happening in Armenia right now?“* veranstaltet um weiterhin auf 
die Situation der Armenier:innen aufmerksam zu machen, an dem 
Vertreterinnen der European Students Union und der armenischen 
Studierendenvertretung teilnahmen.

*Hochschulpolitische Kämpfe im Bundesgebiet*

Die vorgelagerte Studiengebühren für die Teilnahme am 
Mediziner:innen-Test in *Hamburg *wurden beschlossen. Wir konnten jedoch 
durch unsere vehemente Kritik viel mediale Aufmerksamkeit generieren.

Die *Hochschulgesetzes **Novelle in Baden-Württemberg* wurde 
verabschiedet. Zwar wurde Nachhaltigkeit als Aufgabe der HSen 
festgeschrieben, aber auch zahlreiche Verschlechterungen für Studierende 
und Studivertretungen beschlossen. Darunter die Wiedereinführung des 
Ordnungsrechts und die weitgehende Beschränkung der Organisation der 
VSen auf parlamentarische Systeme.

In *Bayern *gibt es Ansätze für eine umfassende *Hochschulreform*. Viel 
Aufmerksamkeit erregte dabei ein geleakter Brief von dem Präsidenten der 
TU München.Auch hier wollen wir die Studierendenvertretungen 
unterstützen. Dazu sind wir im Kontakt mit unseren Mitgliedern, der LAK 
und der Initiative Geistes- und Sozialwissenschaften.

*Sonstige Gremien-, Vernetzungs- und politische Arbeit*

Wir waren in unterschiedlichen Gremien auf Bundes- und europäischer 
Ebene vertreten. So waren wir auf der Mitgliederversammlung des 
*D**eutschen Studentenwerkes* [sic!], beim *DigitalChangeMaker,* einer 
Arbeitsgruppe von Studierenden und Lehrenden im Rahmen des 
*Stifterverbands *[sic!] sowie in der *Bologna Redaktionsgruppe* anwesend.

Bei der Mitgliederversammlung des Deutschen Studentenwerks [sic!] 
konnten wir die Positionierung zum BAföG erfolgreich verändern: durch 
unsere Initiative spricht sich das DSW nun auch für die Rückkehr zum 
BAföG als Vollzuschuss aus. Zunächst wurde sogar die Forderung des 
familienunabhängigen Vollzuschuss erfolgreich abgestimmt, aber später 
zurück genommen - wir hoffen hiermit jedoch die Debatte angestoßen zu 
haben. Außerdem fordert das DSW nun auf unsere Initiative hin die 
sofortige Anhebung der Elternfreibeträge um 15%, statt um 6% (dies ist 
natürlich vorrangig ein symbolischer Erfolg).

Im *DAAD *wurde eine *AG Studierendenschaften* gegründet und kam im 
erstmals Dezember zusammen. Sie soll die aktiven Studierenden innerhalb 
des DAAD besser miteinander vernetzen.

Eine weitere enge Zusammenarbeit planen wir mit dem*Bund demokratischer 
Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler*. Bei einem Treffen haben wir 
uns über gemeinsame Vorhaben im nächsten Jahr ausgetauscht.

Neben der Vernetzungsarbeit auf politischer Ebene sind wir auch immer am 
Austausch mit Landesstudierendenvertretungen und 
Bundesfachschaftentagungen interessiert. So waren wir bei mehreren 
Landesstudierendenvertretungen sowie bei der Bundesfachschaft der 
Medizinstudierenden auf ihren Sitzungen zu Gast. Auf dem 
*Pool-Vernetzungstreffen* haben wir uns ebenfalls mit 
unterschiedlichsten Landesstrukturen und BuFaTas vernetzen können. 
Daneben waren wir auch bei einigen digitalen Sitzungen lokaler 
Studierendenvertretungen anwesend, wie beispielsweise beim StuRa der Uni 
Tübingen.

Im Sinne der Interessenvertretung auf politische Ebene stehen wir auch 
in Gesprächen mit politischen und hochschulpolitischen Akteur*innen. Wir 
haben uns mit den *Bundestagsabgeordneten *Kai Gehring (Grüne), Ricarda 
Lang (Grüne), Katja Kipping (Linke), Wiebke Esdar (SPD), Ernst Dieter 
Rossmann (SPD) und der Geschäftsführerin des Bundesfachausschuss 
Bildung, Forschung und Innovation Ruth Kirsch (CDU) getroffen.Hierbei 
standen vor allem Fragen der Studienfinanzierung (Nothilfe, BAföG) aber 
auch der Digitalisierung im Vordergrund.

Wir haben uns ebenfalls mit dem *Staatssekretär *im Bundesministerium 
für Bildung und Forschung Herrn Lukas getroffen, um unsere Kritik über 
die Überbrückungshilfe und das BAföG direkt gegenüber dem BMBF zum 
Ausdruck zu bringen. Es zeigte sich, dass der direkte Austausch mit dem 
BMBF durchaus sinnvoll sein kann. In den kommenden Monaten stehen 
weitere Gespräche mit Politiker*innen, Gewerkschaftsakteuren und viele 
mehr an.

Unsere Verbandsarbeit schlug sich zudem in Podiumsdiskussionen und 
Vorträge nieder. So waren wir bei der Podiumsdiskussion „7. German U15 
Dialog zur Zukunft der universitären Lehre“ vertreten. In Osnabrück 
wurden wir dazu eingeladen, einen Vortag zur Einführung in die 
studentische Selbstverwaltung zu halten.

Daneben waren wir mit einem Grußwort auf derBundesmitgliederversammlung 
von Campusgrün vertreten.

*Kommende Veranstaltungen:*

*15-16.01 Prüfungsrechtseminar für Studierendenvertreter:innen mit 
Wilhelm Achelpöhler.*

Wilhelm Achelpöhler ist Fachanwalt für Verwaltungsrecht, insbesondere 
Hochschulrecht. In einem zweitägigen Seminar werden zentrale Fragen des 
Prüfungsrechts erarbeitet und wie Studierendenvertretungen effektiv bei 
Problemen vorgehen können. Außerdem wird an Beispielen erläutert was 
gängige Fehler sind und wie man diese vermeiden kann.

https://www.fzs.de/termin/pruefungsrecht-fuer-studierendenvertreterinnen/

*27.01. - 10.02.* (Orientierungswerte)*antifaschistischen 
Erinnerungskampagne never again.*

Der Ausschuss Politische Bildung ruft wieder zur antifaschistischen 
Erinnerungskampagne never again auf. Ihr seid herzlich eingeladen, die 
Möglichkeit der digitalen Vernetzung zu nutzen und eigene 
Veranstaltungen im Rahmen der Kampagne abzuhalten, Infos hier [ 
never-again.blog]. Als zentrale Veranstaltung des Ausschusses findet am 
30.01. das never again Seminar statt.

In Zukunft werden wir Veranstaltungen auch auf der Internetseite 
„Demokratie Plattform“ veröffentlichen. 
https://app.demokratie-plattform.de/angebote/

*Pressearbeit*

Einen Überblick über unsere Presse- und Öffentlichkeitsarbeit könnt ihr 
hier finden:

  * Pressemitteilungen: https://www.fzs.de/category/presse/
  * Pressespiegel: https://www.fzs.de/pressespiegel/

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Der freie zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) e.V. ist der überparteiliche Dachverband von Studierendenschaften in Deutschland. Mit 90 Mitgliedern vertritt der fzs rund eine Million Studierende. Der fzs ist Mitglied im europäischen Studierendendachverband ESU - European Students' Union - und auf internationaler Ebene in der International Union of Students (IUS).

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