From emmi.kraft at fzs.de Tue Oct 8 00:14:17 2024 From: emmi.kraft at fzs.de (Emmi Kraft) Date: Tue, 8 Oct 2024 00:14:17 +0200 Subject: PM: Zeit, dass auch gehandelt wird - Bildungsministerium muss Konsequenzen aus dem Austausch mit studentischen Vertreter*innen ziehen Message-ID: Sehr geehrte Medienschaffende, der Bundesverband der Studierendenvertretungen fzs e.V. äußert sich gemeinsam mit den Juso-Hochschulgruppen, sowie Campusgrün zum heutigen Gespräch zwischen Staatssekretär Dr. Roland Philippi und studentischen Vertreter*innen. Für Rückfragen steht Emmi Kraft aus dem fzs-Vorstand zur Verfügung: +49 151 1680 7671. --- *Pressemitteilung: Zeit, dass auch gehandelt wird - Bildungsministerium muss Konsequenzen aus dem Austausch mit studentischen Vertreter*innen ziehen * Heute, am 07.10.2024, fand ein Austausch zwischen Vertreter*innen studentischer Verbände und dem Staatssekretär Dr. Roland Philippi im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) statt. In diesem ging es unter anderem um die Leistbarkeit von studentischem Engagement, Probleme beim BAföG und Antisemitismus an Hochschulen. Lisa Heidenreich, Mitglied im Bundesvorstand der Juso-Hochschulgruppen, erklärt: ?Wir begrüßen die Möglichkeit zum Austausch mit dem Bildungsministerium. Dem Austausch müssen jetzt aber auch Konsequenzen folgen. Denn Studierende begegnen in ihrem Alltag vielfältigen Problemen: unflexiblen Studienregelungen, prekären Arbeitsbedingungen und struktureller Diskriminierung an Hochschulen." "Über drei Viertel der allein- oder in WGs lebenden Studierenden sind armutsgefährdet! Da ist es wenig verwunderlich, dass es immer weniger Studierende gibt, die sich engagieren, denn ein Ehrenamt muss man sich schließlich erstmal leisten können. Um dem entgegenzuwirken, braucht es ein flexibles BAföG für Alle mit ausreichenden Bedarfssätzen frei von Verschuldung," ergänzt Janna Reif, Bundessprecherin von Campusgrün. Emmi Kraft aus dem Vorstand des freien zusammenschluss' von student*innenschaften fügt hinzu: "Gerade am heutigen Jahrestag des Massakers der Hamas müssen wir über Antisemitismus in Deutschland reden. Insbesondere an Hochschulen erleben wir einen erschreckenden Antisemitismus, dem teilweise mit Islamfeindlichkeit und Rassimus begegnet wird. Wir müssen dafür sorgen, dass der Campus ein sicherer Ort für alle Studierenden ist: Dafür braucht es geschulte und senisibilisierte Anlaufstellen sowie nachhaltige und proaktive Strategien zur Bekämpfung und Prävention. Was nicht hilft, sind wahllose Repression und politisch motivierte Einschränkungen der Wissenschaftsfreiheit." An dem Treffen nahm auch die sogenannte "Arbeitsgemeinschaft katholischer Studentenverbände" teil, ein Zusammenschluss mehrerer katholischer Studentenverbindungsverbände, in dem auch der Ring Katholischer Deutscher Burschenschaften Mitglied ist. fzs, Campusgrün und Juso-Hochschulgruppen kritisieren, dass eine Organisation ins BMBF eingeladen wird, die elitäre, männerbündische, autoritär strukturierte Gruppen ohne demokratischen Anspruch oder Legitimation vertritt. -- twitter linkedin instagram EmmiKraft keine Pronomen Vorstand | freier zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) e.V. Der freie zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) e. V. ist der überparteiliche Dachverband von Studierendenschaften in der BRD. Mit 100 Mitgliedern vertritt der fzs mehr als eine Million Studierende. Der fzs ist Mitglied im europäischen Studierendendachverband ESU - European Students' Union und im Global Students Forum. mobilePhone +49 151 1680 7671 emailAddress emmi.kraft at fzs.de website www.fzs.de address Wöhlertstraße 19, 10115 Berlin -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt... Dateiname : PM_Austausch_BMBF.pdf Dateityp : application/pdf Dateigröße : 918595 bytes Beschreibung: nicht verfügbar URL : From emmi.kraft at fzs.de Tue Oct 15 20:14:17 2024 From: emmi.kraft at fzs.de (Emmi Kraft) Date: Tue, 15 Oct 2024 20:14:17 +0200 Subject: PM: Pressemitteilung zum Semesterbeginn Message-ID: Sehr geehrte Medienschaffende, der Bundesverband der Studierendenvertretungen fzs e.V. äußert sich in einer Pressemitteilung zum Beginn des Wintersemesters 2024/2025. Für Rückfragen stehen zur Verfügung: * Emmi Kraft, fzs-Vorstand: emmi.kraft at fzs.de; +49 151 1680 7671 * Lisa Iden, fzs-Vorstand: lisa.iden at fzs.de; +49 157 7253 2231 * Rahel Schüssler, fzs-Referentin für BAföG und studentisches Wohnen: rahel.schuessler at fzs.de --- *Pressemitteilung zum Semesterbeginn * Zum Beginn des Wintersemesters 2024/25 stehen für viele neue und alte Studierende zahlreiche Herausforderungen bevor. Der Bundesverband der Studierendenvertretungen äußert sich zu den drängendsten Problemen, mit denen Studierende nach wie vor konfrontiert sind: Wohnen, Studienfinanzierung und Zustand der Lehre und der Hochschulen. Dabei wird auch die neue Shell Jugendstudie kommentiert. Zum 01. Oktober sind die Änderungen am BAföG durch die 29. Novelle in Kraft getreten. Dazu erklärt *Emmi Kraft, fzs Vorstand*: "Wir ermutigen natürlich alle Studierenden, BAföG zu beantragen. Sorgenfreies Leben ist davon aber weiterhin nicht möglich. Die minimale Erhöhung verpufft an der Supermarktkasse, im Studienmaterial oder in gestiegenen Semesterbeiträgen sofort. Die Bundesregierung hat versagt, das BAföG endlich wieder als effektives Instrument gegen Armut zu nutzen: Auch zahlreiche Studienanfänger*innen und Studierende sind unter den 67% der Jugendlichen, die laut Shell-Jugendstudie Angst vor Armut haben.? *Rahel Schüssler, fzs Referentin für BAföG und Wohnen*ergänzt: "Der Wohnungsmarkt ist angespannt, so sehr, dass viele Erstsemester zu Beginn ihres Studiums keinen bezahlbaren Wohnraum finden. Wie auch! - Es gibt viel zu wenige Wohnheimplätze, die Mieten auf dem privaten Wohnungsmarkt sind in den letzten Jahren massiv gestiegen, 20? mehr BAföG-Wohnpauschale bilden das in keiner Weise ab. Auf der anderen Seite beobachten wir, dass in vielen Städten möblierte Mikroappartments entstehen, mit einem qm-Preis jenseits des ortsüblichen Durchschnitts - Diese sind keine Alternative, sondern Teil des Problems. Der drastische Anstieg von Jugendlichen, die bei ihren Eltern wohnen bleiben müssen ist die Folge. In der Quintessenz müssen viele Studierende pendeln oder können im schlimmsten Fall ihr Studium nicht beginnen." Nicht nur die persönliche Lage der Studierenden muss in den Blick genommen werden. Auch die Hochschulen selbst und damit die Studienbedingungen leiden unter politischen Fehlentscheidungen. Dazu *Lisa Iden aus dem fzs Vorstand*: "Gerade zu Semesterbeginn wird deutlich, dass der Betreuungsschlüssel an Hochschulen miserabel ist. Studierende sitzen in Vorlesungen auf dem Boden oder bekommen keinen Platz in Pflichtseminaren. Auch die Gebäudesubstanz ist häufig mehr als nur schlecht. Bereits vor zwei Jahren bezifferte der Wissenschaftsrat den Sanierungsstau an Hochschulgebäuden auf über 60 Milliarden Euro. Es hat sich seitdem nichts verändert. Studieren wird so im wahrsten Sinne lebensgefährlich. Für das neue Semester wünschen wir uns einen langfristigen Investitionsplan von Bund und Ländern und allen Studierenden, nicht im Hörsaal begraben zu werden." -- twitter linkedin instagram EmmiKraft keine Pronomen Vorstand | freier zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) e.V. Der freie zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) e. V. ist der überparteiliche Dachverband von Studierendenschaften in der BRD. Mit 100 Mitgliedern vertritt der fzs mehr als eine Million Studierende. Der fzs ist Mitglied im europäischen Studierendendachverband ESU - European Students' Union und im Global Students Forum. mobilePhone +49 151 1680 7671 emailAddress emmi.kraft at fzs.de website www.fzs.de address Wöhlertstraße 19, 10115 Berlin -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt... Dateiname : PM_Semesterstart.pdf Dateityp : application/pdf Dateigröße : 492545 bytes Beschreibung: nicht verfügbar URL : From emmi.kraft at fzs.de Wed Oct 30 10:40:06 2024 From: emmi.kraft at fzs.de (Emmi Kraft) Date: Wed, 30 Oct 2024 10:40:06 +0100 Subject: PM: =?utf-8?q?Studierende_entt=C3=A4uscht=3A_BVerfG_entscheidet_?= =?utf-8?q?=C3=BCber_Verfassungswidrigkeit_der_BAf=C3=B6G-S=C3=A4tze?= Message-ID: <2689cecf-f506-4e1d-aba6-0e9cb964a4c9@fzs.de> Sehr geehrte Medienschaffende, untenstehend finden Sie die Pressemitteilung der bundesweiten Studierendenvertretung fzs e.V. zur heute veröffentlichten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit der BAföG-Sätze 2014/2015. Für Rückfragen zur Verfügung stehen: Emmi Kraft, fzs-Vorstand: emmi.kraft at fzs.de; tel.: +49 151 1680 7671 Lisa Iden, fzs-Vorstand: lisa.iden at fzs.de; tel.: +49 157 7253 2231 Rahel Schüssler, fzs-Referentin für BAföG und studentisches Wohnen: rahel.schuessler at fzs.de; tel.: auf Anfrage Mit freundlichen Grüßen Emmi Kraft ----- *Studierende enttäuscht: BVerfG entscheidet über Verfassungswidrigkeit der BAföG-Sätze* * * Das Bundesverfassungsgericht hat am heutigen 30. Oktober eine Entscheidung veröffentlicht, nach welcher die BAföG-Sätze 2014/2015 nicht verfassungswidrig niedrig waren. Die bundesweite Studierendenvertretung fzs //kommentiert dies in ihrer ersten Reaktion wie folgt: Dazu bezieht Emmi Kraft aus dem fzs-Vorstand wie folgt Stellung: "Es ist fatal,dass das Bundesverfassungsgericht nicht dem Bundesverwaltungsgericht folgt und erkennt, dass die Lage der Studierenden damals schon angespannt war  und mittlerweile mehr als prekär ist. Die Sätze liegen unter dem, was als gesetzlich verankertes Existenzminimum verstanden werden kann: dem Bürgergeld.Es braucht daher - unabhängig von der Verfassungswidrigkeit - eine großangelegte Strukturreform, denn die Studien der letzten Jahre zur Lage von Studierenden machen klar: Studierenden geht es schlecht. Es darf kein Urteil des Bundesverfassungsgerichts nötig sein, damit die Politik sich um die Belange der Studierenden kümmert." "Diese Entscheidung ist ein Schlag ins Gesicht für alle Studierenden, die auf BAföG angewiesen sind. Es wird der ganz grundlegende Charakter verkannt: Das Bundesverfassungsgericht argumentiert, dass das Teilhaberecht keinen Anspruch begründe, nach dem der Staat Menschen unterstützen müsse, welchen aufgrund gesellschaftlicher Hürden - also Armut - der Zugang zum Studium erschwert wird. In unseren Augen muss allen Menschen der Weg ins Studium offenstehen. Studentische Armut als von Studierenden selbstverschuldete Situation darzustellen, verkennt das eigentliche Ziel des BAföGs: Chancengleichheit. Wir hoffen, dass der Gesetzgeber dennoch zur Vernunft kommt und endlich für Bildungsgerechtigkeit einsteht.", ergänzt Lisa Iden, Vorständin des fzs. -- twitter linkedin instagram EmmiKraft keine Pronomen Vorstand | freier zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) e.V. Der freie zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) e. V. ist der überparteiliche Dachverband von Studierendenschaften in der BRD. Mit 100 Mitgliedern vertritt der fzs mehr als eine Million Studierende. Der fzs ist Mitglied im europäischen Studierendendachverband ESU - European Students' Union und im Global Students Forum. mobilePhone +49 151 1680 7671 emailAddress emmi.kraft at fzs.de website www.fzs.de address Wöhlertstraße 19, 10115 Berlin -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt... Dateiname : 2024_10_10_PM-fzs Urteil BVerfG.pdf Dateityp : application/pdf Dateigröße : 110835 bytes Beschreibung: nicht verfügbar URL : From lisa.iden at fzs.de Thu Oct 31 21:41:18 2024 From: lisa.iden at fzs.de (Lisa) Date: Thu, 31 Oct 2024 21:41:18 +0100 Subject: PM: Pressemitteilung: Selbstbestimmung ist auch ein Thema der Hochschulen! In-Reply-To: <7a16bc7e-9911-29a3-c66e-a87a9e5decb0@fzs.de> References: <7a16bc7e-9911-29a3-c66e-a87a9e5decb0@fzs.de> Message-ID: Sehr geehrte Medienschaffende, untenstehend finden Sie die Pressemitteilung der bundesweiten Studierendenvertretung fzs e.V. zum Auftakt des Selbstbestimmungsgesetzes. Für Rückfragen zur Verfügung stehen: Lisa Iden, fzs-Vorstand: lisa.iden at fzs.de; tel.: +49 157 7253 2231 Fay Uhlmann, Mitglied im Ausschuss intersektionaler Feminismus, fay.uhlmann at fzs.de Mit freundlichen Grüßen Lisa Iden ----- *Pressemitteilung: Selbstbestimmung ist auch ein Thema der Hochschulen! - Bundesstudierendenvertretung fordert zum Auftakt des Selbstbestimmungsgesetzes eine konsequente Umsetzung an Hochschulen* Der Bundesverband der Studierendenvertretung freier zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) macht zum Auftakt des Selbstbestimmungsgesetzes auf Defizite der Namens-und Personenstandsänderung für trans* Personen an Hochschulen aufmerksam. Er fordert eine konsequente, einfache und kostenfreie Umsetzung an allen Hochschulen. "Bereits vor dem Eintreten des Selbstbestimmungsgesetzeszum 1. November gab es an vielen großen Universitäten die Möglichkeit, den Namen und Personenstand individuell anpassen lassen. Nur weil jetzt das Selbstbestimmungsgesetz existiert,dürfen diese auf keinen Fall wegfallen! Das Selbstbestimmungsgesetz ist mit einerbürokratischenHürde vondrei Monaten Wartezeitverbundenund durch die Neuausstellung von Personaldokumenten kommeneinige Mehrkosten auf die Antragstellenden zu. Im Hinblick auf die mit 37,9%  große studentische Armut [1] können sich das nicht alle leisten. Es braucht deshalb flächendeckend die Möglichkeit an Hochschulen, den Namen und Personenstand per Selbstauskunft kostenfrei zu ändern, um Diskriminierung zu verhindern! Besonders kleinere Universitäten haben hier also noch Nachholbedarf." - erklärt Lisa Iden, Vorständin des fzs. 26% der Anfragen im Hochschulbereich an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes bezogen sich auf Geschlecht/Geschlechtsidentität [2]. Dabei bezogen sich Anfragen auf die fehlende Möglichkeit der Anpassung von Namen und Personenstand, andere berichteten von transfeindlicher Diskriminierung. Die Antidiskriminierungstelle des Bundes empfiehlt deshalb verpflichtende Vorgaben, um diese Diskriminierung zu verhindern. Laut einer EU Studie erlebten 54% der befragten trans* Personen Diskriminierung in mindestens einem Lebensbereich [3]. Fay Uhlmann, Ausschussmitglied im Ausschuss intersektionaler Feminismus des fzs, und queere Peerberatung an der Technischen Universität Dresden führt dazu weiter aus: "Trans* personen sind extrem stark von Diskriminierung betroffen. Deshalb braucht es an Hochschulen Maßnahmen, um Diskriminierung vorzubeugen. Die Einrichtung einer Möglichkeit zur kostenfreien Namens-und Personenstandsänderung reicht hier nicht aus. Es braucht eine flächendeckende Sensibilisierung in allen Bereichen der Hochschule, vor allem aber in der Verwaltung, die z.B. die Namens- und Personenstandsänderungen umsetzt. Auch ist es wichtig, dass diese Umsetzung konsequent ist - Hinweise auf den abgelegten Namen müssen in allen Systemen der Uni entfernt werden, z.B. in Mails, Accounts und in Verwaltungssystemen. Außerdem ist es wichtig, dass die Systeme der Universität auch einen Wechsel auf die Personenstände divers und kein Personenstandseintrag ermöglicht, weil es sonst oft zu technischen Problemen und dadurch wiederum zu Diskriminierung kommt." [1] https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2022/11/PD22_N066_63.html [2] https://www.antidiskriminierungsstelle.de/SharedDocs/downloads/DE/publikationen/BT_Bericht/gemeinsamer_bericht_fuenfter_lang_2024.pdf?__blob=publicationFile&v=10 (S210 ff.) [3] https://fra.europa.eu/sites/default/files/fra_uploads/fra-2024-lgbtiq-equality_en.pdf(S.29) ? ? ? ? ? ? Lisa Iden (sie/ihr) e.: lisa.iden at fzs.de m.: +49 1577 2532231 freier zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) e.V. Emmi Kraft, Lisa Iden - Vorstand - Wöhlertstr. 19 D-10115 Berlin www.fzs.de Twitter: @fzs_eV Tel +49-3027874094 Fax +49-3027874096 Der freie zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) e.V. ist der überparteiliche Dachverband von Studierendenschaften in der BRD. Mit 99 Mitgliedern vertritt der fzs über eine Million Studierende. Der fzs ist Mitglied im europäischen Studierendendachverband ESU - European Students? Union. -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt... URL: -------------- nächster Teil -------------- Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt... Dateiname : Selbstbestimmung Statement fzs.pdf Dateityp : application/pdf Dateigröße : 1078401 bytes Beschreibung: nicht verfügbar URL :