PM: Beispielhaft undemokratisch - Wo kein Raum für Kritik ist, da ist auch keine Hochschuldemokratie

[fzs e.V.]

Beispielhaft undemokratisch - Wo kein Raum für Kritik ist, da ist auch 
keine Hochschuldemokratie

Berlin/Ilmenau

Der freie zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) kritisiert 
vor dem letzten Dialogforum zur Novellierung des Thüringer 
Hochschulgesetzes an der TU Ilmenau den gegenwärtigen Zustand der 
Hochschuldemokratie. Anlässlich der erneuten Einführung von 
Diplomstudiengängen an der TU Ilmenau zeigt sich der Beteiligungswillen 
der Hochschulleitung in einem besonders schlechtem Licht und bestätigt 
damit die Kritik des studentischen Dachverbandes an den 
Präsidialstrukturen von Hochschulen.

Mandy Gratz, Mitglied im Vorstand des fzs, erklärt hierzu: "Die TU 
Ilmenau beweist in diesen Vorgängen eindeutig, dass das Hochschulgesetz 
in Thüringen dringend überarbeitet werden muss. Durch die letzten 
Novellierungen wurden Strukturen geschaffen, die demokratisches Handeln 
allzu häufig dem guten Willen der Hochschulleitungen preisgeben. 
Besonders gut lässt sich das an der erneuten Einführung von 
Diplomstudiengängen an der TU zeigen: Unterlagen zur Senatssitzung waren 
unvollständig, noch nicht mal bei der Abstimmung war der Abstimmungstext 
klar, danach gab es kein ernsthaftes Interesse an der Auseinandersetzung 
mit der studentischen Position zum Sachverhalt und eine ausgeprägte 
Hinterzimmerpolitik, die fein säuberlich an den Student*innen 
vorbeigeführt wird. Wo doch eigentlich an der Hochschule auch Demokratie 
und Kritik geübt werden sollte, finden wir hier nur Desinteresse und 
Unwillen der Leitungsebene vor."

Franziska Chuleck, hochschulpolitische Referentin des Studierendenrates 
an der TU Ilmenau, fügt hinzu: "Wir beobachten im Moment, dass 
zusätzlich zu den gesetzlich vorgeschriebenen Gremien eine parallele 
Gremienstruktur entsteht. In dieser Struktur werden wichtige 
Entscheidungen getroffen und wir Studierende können darauf kaum Einfluss 
nehmen. Dabei sind das zumeist Entscheidungen, bei denen es um unsere 
Zukunft geht. Vor allem kritisieren wir, dass diese Sturkturen durch das 
aktuelle Hochschulgesetz ermöglicht werden. Wir sehen das Regionalforum 
als Möglichkeit der Aussprache und des Offenlegens der desaströsen 
Beteiligungskultur an der TU. Wir hoffen, dass diese Auseinandersetzung 
dafür sorgt, dass die Schlupflöcher des derzeitigen Hochschulgesetzes 
geschlossen werden. Anhand der TU Ilmenau lässt sich gut zeigen, dass 
die Systemakkreditierung nicht das Allheilmittel sein kann. Ein 
akkreditiertes Qualitätsmanagment ist  kein Garant für die Ermöglichung 
studentischer Beteiligung. Ein Qualitätsmanagement hätte zwar durchaus 
auch greifen können, aber selbst das muss versagen, wo es nicht 
eingebunden wird."

Gratz schließt: "Der Unwillen sich einer kritischen Debatte zu stellen, 
wird durch Präsidialstrukturen und deren Verfügungsspielräume, nur 
gestärkt. Es darf nicht sein, dass Mitbestimmung nur nach dem Gusto der 
Hochschulleitungen möglich ist. Eine demokratische Hochschule ist eine, 
in der der Wille und der Mut besteht, sich mit Kritik 
auseinanderzusetzen und entsprechende Konsequenzen zu ziehen. Das sehen 
wir an der TU Ilmenau in keiner Weise."

Kontakt:

StuRa der TU Ilmenau
Franziska Chuleck, 0151/11186145, franziska.chuleck at tu-ilmenau.de

freier zusammenschluss von student*innenschaften
Mandy Gratz, 0151/16807671, mandy.gratz at fzs.de