[fzs-pressemitteilung] Ausser Spesen nichts gewesen?

[Thomas Warnau]

Ausser Spesen nichts gewesen?

Schavan lädt zur Bologna-Konferenz nach Berlin

Berlin (fzs) Auf der Bolognakonferenz, zu der Bildungsministerin Dr. 
Anette Schavan für heute nach Berlin eingeladen hatte, wurde die 
Weiterentwicklung der Bologna-Reformen diskutiert. Nach kurzen 
Eingangsstatements durch VertreterInnen von Kultusministerkonferenz, 
Hochschulrektorenkonferenz, parteinahen Hochschulgruppen und dem freien 
zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) folgten Diskussionen zu 
den Schwerpunktthemen Studierbarkeit, Mobilität und Kompetenzentwicklung.
Im Bereich der Studienfinanzierung wurde von Frau Schavan das Nationale 
Stipendienprogramm als „elternunabhängige Studienfinanzierung“ 
gepriesen. Schon bei den bisherigen Stipendienprogrammen zeigt sich, 
dass hauptsächlich StudentInnen, bei denen mindestens ein Elternteil 
einen Hochschulabschluss hat, gefördert werden. „Die Äußerungen von Frau 
Schavan sind der blanke Hohn.“ so Anja Graf-Gadow, Vorstandsmitglied im 
freien zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs). Sie erläutert 
weiter: „Ein zusätzliches Stipendienprogramm dient hauptsächlich der 
Förderung Weniger aus reichen Elternhäusern. Der richtige Weg im Sinne 
lebensbegleitenden Lernens ist ein Ausbau des Bafög hin zu einer 
herkunfts- und altersunabhängigen bedarfsdeckenden Studienfinanzierung, 
die als Vollzuschuss gewährt wird, um allen StudentInnen möglichst 
gleiche Chancen zu ermöglichen.“
Frau Dr. Wintermantel, HRK-Präsidentin, betonte einige Missstände in der 
Umsetzung der Bologna-Reformen. „Wenn die HochschulrektorInnen hinter 
den Äußerungen von Frau Wintermantel stehen, wären für die von ihr 
angesprochenen Probleme, wie zum Beispiel eine zu hohe Arbeitsbelastung 
für StudentInnen, unzureichende Qualitätssicherung oder schlechte 
Mobilität doch bereits Lösungsansätze erarbeitet worden.“ so Thomas 
Warnau, ebenfalls Vorstandsmitglied im fzs. Er betont weiterhin: 
„Entweder spricht Frau Wintermantel nicht für die RektorInnen, und damit 
ist die HRK vollständig delegitimiert, oder aber sie versucht nur die 
StudentInnen ruhig zu stellen, in dem vorgegaukelt wird die HRK habe die 
Probleme erkannt.“
Spürbare Ergebnisse hat die Bologna-Konferenz nicht erbracht. Zwar wurde 
auf gegenseitige Schuldzuweisungen verzichtet, allerdings fehlt von den 
hochschulpolitischen AkteurInnen ein klares Bekenntnis zu ihren Aufgaben 
und Pflichten. „Ein Zeitplan für die Behebung der gröbsten Mängel der 
Bologna-Reform steht noch aus. Einzig gegen eine generelle 
Anwesenheitspflicht haben sich alle ausgesprochen“ resümiert Anja 
Graf-Gadow und fährt fort: „Dass der Präsident der KMK die Konferenz 
auch noch frühzeitig verließ, zeigt den Unwillen der Länder sich mit den 
bildungspolitischen Problemen auseinander zu setzen.“
Auf der Bologna-Konferenz wurden wichtige Forderungen der StudentInnen 
wie beispielsweise die Studiengebührenfreiheit gar nicht erst behandelt. 
„Wir StudentInnen werden weiter offensiv für die Verbesserungen an den 
Hochschulen kämpfen. Da Gespräche offenbar Gespräche bleiben und keine 
Taten folgen, müssen die Proteste auch in diesem Semester fortgesetzt 
werden.“ so Graf-Gadow abschließend.