[fzs-pressemitteilung] Chancen nutzen - Studiengebühren abschaffen

[Florian Keller]

Chancen nutzen - Studiengebühren abschaffen
Studentischer Dachverband fordert nach den gestrigen Landtagswahlen  
schnelle  Verbesserungen für Studierende

Berlin (fzs). Am gestrigen Sonntag wurden in drei Bundesländern neue  
Landtage gewählt. Dabei haben die CDU-geführten Landesregierungen im  
Saarland sowie in Thüringen klare Niederlagen erlitten. Der freie   
zusammenschluss von studentInnenschaften fordert nun schnelle  
Beschlussfassungen zu Gunsten der Studierenden ein.

Hierzu erklärt Florian Keller, Mitglied im Vorstand des fzs: "Die   
Ergebnisse der gestrigen Wahlen waren in Teilen für die Studierenden  
in der BRD sehr erfreulich. Sowohl in Saarland als auch in Thüringen  
gibt es klare und glaubhafte Mehrheiten gegen Bildungsgebühren im  
Allgemeinen und gegen Studiengebühren im Besonderen. Damit haben die  
Wählerinnen und Wähler der Privatisierung sozialer Risiken eine klare  
Absage erteilt."

In Saarland müssen die Studierenden seit dem Wintersemester 2007/08  
Studiengebühren in Höhe von 300 beziehungsweise 500 Euro pro Semester  
entrichten. In Thüringen wird von den Studierenden ein   
Verwaltungskostenbeitrag in Höhe von 50 Euro pro Semester verlangt.   
"Wir fordern, dass die Wahlversprechungen nun schnell in  
Landtagsbeschlüsse umgesetzt werden. Dabei fordern wir die Landtage   
explizit auf, auch dafür Sorge zu tragen, dass die bereits für das in  
diesen Tagen beginnende Wintersemester 2009/10 entrichteten Gebühren  
an alle Studierenden zurückgezahlt werden." so Anja Gadow, ebenfalls  
Mitglied des fzs-Vorstands.

Um die Probleme an Hochschulen, insbesondere die schlechte Umsetzung  
des Bologna-Prozesses von Seiten der Landesregierungen nachhaltig  
angehen zu können, wird es über mehrere Jahre hinweg stabiler  
Mehrheiten für ein gutes Bildungssystem bedürfen. "Dabei sehen wir zur  
Zeit nicht, dass man mit CDU und FDP die Probleme im Bildungsbereich,  
welche zuletzt erfolgreich vom Bildungsstreik in die Öffentlichkeit  
getragen wurde, adäquat lösen könnte. Daher fordern wir die Landtage  
an der Saar sowie in Thüringen auf, Koalitionen ohne diese beiden  
Parteien zu bilden." erklärt Florian Keller abschließend.