[fzs-newsletter] fzs newsletter Februar 2016
newsletter at fzs.de
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Mi Feb 3 20:09:46 CET 2016
Liebe Aktive, liebe Interessierte,
wir dachten uns, es sei mal wieder Zeit für einen Newsletter.
Bevorstehende Termine sowie andere wissenswerte Dinge findet ihr im
Text.
Alternativ könnt ihr euch den Newsletter auf unserer Homepage lesen:
http://www.fzs.de/extra/show/351008.html
Herzliche Grüße
Ben, Mandy, Marie und Sandro
#GLIEDERUNG
1. Neuigkeiten
1.1 Geflüchtete an Hochschulen
1.2 festival contre le racisme
1.3 Pick-Up-Artists
1.4 Lernfabriken... meutern!
1.5 BAföG
1.6 Bildungsgebühren
1.7 Wissenschaftszeitvertragsgesetz
1.8 Gesetzliche Änderungen zu 2016
2. Veranstaltungen
2.1. Vorbereitungstreffen zum festival contre le racisme
2.2 Winterkongress
2.3 Überblicksseminar Hochschulpolitik für Einsteiger*innen
2.4 Frauen* in der Student*innenbewegung
2.5 54. MV
2.5 Terminübersicht
1. Neuigkeiten
1.1 Geflüchtete an Hochschulen
Das Studierverbot für Geflüchtete in Berlin ist gefallen, an vielen
Standorten wurde der Vorlesungsbetrieb für Geflüchtete geöffnet.
Freiwillige Helfer*innen springen oftmals dort ein, wo der Staat
versagt. Vieles hiervon ist auf das konkrete Engagement von
Student*innen zurückzuführen. Und doch bleiben die Zustände mehr als
beunruhigend. Neben der fortschreitenden Verschärfung der
Asylgesetzgebung gibt es täglich rassistisch motivierte Übergriffe. Der
Ausschuss Sozialpolitik hat eine Sammlung von Initiativen und Projekten
gesammelt, um aufzuzeigen, was im Rahmen des Möglichen in diesem
verkorksten System liegt. Diesen Text findet ihr hier:
http://www.fzs.de/show/350726.html
1.2 festival contre le racisme
Im Sommer diesen Jahres findet das 13. festival contre le racisme
statt. Vom 5.-7. Februar bieten wir daher ein Vernetzungstreffen in
Bamberg an, auf dem ein gemeinsamer Aufruf, Motto und inhaltliche
Schwerpunkte dieser antirassistischen Kampagne festgelegt werden.
In Deutschland ist das festival contre le racisme eine dezentrale
Kampagne, findet also an mehreren Orten statt. Studierendenschaften und
Initiativen vor Ort füllen das Label festival contre le racisme mit
Leben, indem sie Veranstaltungen zu den verschiedensten Themen
organisieren, Ausstellungen zeigen, Musikfestivals veranstalten oder
sogar ihr Hochschulsommerfest in das festival contre le racisme
integrieren. So entstehen Aktionswochen, in denen sich Studierende über
Themen wie Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus, Diskriminierung
im Alltag, studentische Verbindungen, Internationalisierung des
Studiums, Flüchtlingspolitik oder die Situation ausländischer
Studierender informieren und diskutieren können.
1.3 Pick-Up-Artists
Aufsehen erregte ein Gerichtsurteil des Oberlandesgerichtes Frankfurt
am Main. Nachdem in der AStA-Zeitschrift über selbsternannte
Pick-Up-Artists im Allgemeinen und Fälle am Campus im Besonderen
berichtet wurde, klagte der benannte Pick-Up Artist gegen diese
Veröffentlichung. Das Oberlandesgericht erteilte eine einstweilige
Verfügung gegen den AStA und somit gegen die Veröffentlichung der
Artikel. Begründet wurde dies damit, dass die Taten von Pick-Up-Artists
eine Problematik darstellen, die nicht nur Campus-spezifisch sondern
gesamtgesellschaftlich sei.
Wir rufen zur Solidarität mit dem Frankfurter AStA und den
Aktivist*innen auf! Lasst uns gemeinsam gegen den tolerierten Sexismus
der Pick-Up-Artist-Szene kämpfen!
Unsere Pressemitteilung findet ihr hier:
http://www.fzs.de/aktuelles/presse/349969.html
Außerdem findet ihr hier einen Pressespiegel:
https://fantifafrankfurt.wordpress.com/aktuelles/pick-up-artist/
Darüberhinaus versammeln sich am Samstag, den 6.2., zwischen 20:00 und
20:20 Uhr an unterschiedlichen Orten der Welt, Typen der der
PickUp-Bewegung. Sie folgen damit einem Aufruf von Roosh V, einem
bekannten antifeministischen, nationalistischen
V*rg*w*lt*g*ngsapologeten. Derartige Treffen sind auch in den Städten
Aachen, Berlin, Frankfurt (Main), Hamburg, München, Nürnberg und
Würzburg verabredet. Wir rufen zu koordinierten Aktionen gegen diese
Veranstaltungen auf.
Weitere Infos findet ihr hier: http://www.fzs.de/index.html
1.4 Lernfabriken... meutern!
Am 24. Januar haben sich in Würzburg die aktiven Gruppen aus Bayern und
einige Personen von Gruppen anderer Städten getroffen, um über die
Zukunft der Kampagne zu sprechen. Obwohl das Treffen nur in Bayern
beworben wurde, waren Aktive aus Berlin, Hessen, Rheinlandpfalz,
Thüringen und Niedersachsen anwesend, um auch in diesen Regionen den
Protest fortzuführen.
Es wurden daher weitere überregionale Vernetzungstreffen vereinbart, um
einen großen Protest für Mitte Juni zu planen. Vom 04. bis 06. März
wollen wir uns an der FH Frankfurt treffen. Dort sollen Auftakt-Aktionen
für den Frühling besprochen und abgestimmt werden.
Darauffolgend findet ein weiteres internationales Treffen von
08.-10.04. in Landau statt.
1.5 BAföG - Was ändert sich?
Auch am Thema BAföG bleiben wir dran. Neben der Öffentlichkeitsarbeit,
in der wir die verzögerte Umsetzung der unzureichenden „Reform“
weiterhin kritisiert haben, planen wir Aktionen mit dem studentischen
und gewerkschaftlichen BAföG-Bündnis für 2016. Zum Jahr 2016 wurde
zumindest die Verbesserung für Geflüchtete vorgezogen, welche die
Wartedauer auf die BAföG-Berechtigung von vier Jahren auf 15 Monate
verkürzt.
Hier findet ihre unsere letzte PM zum Thema:
http://www.fzs.de/aktuelles/presse/344732.html
1.6 Bildungsgebühren
Dieses Jahr geht der Kampf gegen Studiengebühren in eine neue Runde. Im
Fokus stehen vor allem Gebühren für Menschen aus dem Ausland,
Sprachkursgebühren und auch Langzeitstudiengebühren.
An dieser Stelle wollen wir auf das „Würzburger Signal“ hinweisen, das
das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) am 23. November
beschlossen hat:
http://www.abs-bund.de/aktionsbuendnis/wuerzburger-signal/
Dieses Papier wendet sich, wie schon viele Anfragen, Kommentare und
Pressemitteilungen zuvor, gegen die strukturell rassistischen
Bildungsgebühren in Sachsen. Es ist das Startsignal gemeinsamer
Kampagnen gegen einen Missstand, der auf keinen Fall in andere
Hochschulgesetze Einzug halten darf. Ähnlich diskriminierend wirkt
übrigens die vollkommen intransparente und undemokratische
Zulassungsbehörde uni-assist. Auch im Rahmen ihrer Verfahren werden
ausländische Studierende benachteiligt. Die Kampagne „Lernfabriken
...meutern!“ macht zusammen mit Gruppen aus Berlin auf den inhärenten
Rassismus aufmerksam:
http://lernfabriken-meutern.de/texte/rassismus/hochschule-fuer-alle-hochschulzugang-fuer-gefluechtete-ermoeglichen/
1.7 Wissenschaftszeitvertragsgesetz
Wissenschaftszeitvertragsgesetz: Was hat sich verändert?
Die Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetztes hat uns wie
auch viele andere studentische Gruppen in den letzten Monaten ganz schön
auf Trab gehalten. Der Prozess wurde von uns vielfach kritisch
kommentiert. Denn trotz vollmundiger Ankündigungen ist das neue Gesetz
in vielen Teilen Stückwerk und bietet Schlupflöcher für weiter
umfassende Befristungen. Immerhin konnten wir verhindern, dass
Hilfskräfte nur noch für vier Jahre beschäftigt werden können und
Verbesserungen bei der Laufzeit von Mitarbeiter*innen auf
Drittmittelstellen erreichen. Es gilt zu beobachten, was es in der
Praxis bedeuten wird, dass Mitarbeiter*innen nur noch zur Qualifizierung
befristet werden dürfen - klagen bei kreativen Qualifizierungsangeboten
sind zu erwarten. Zumindest können Mitarbeiter*innen in Administration
und Technik nun nicht mehr wild befristet beschäftigt werden, was wir
begrüßen. Die fatalen Wirkungen bezüglich Geschlechterungerechtigkeit,
welche das Gesetz verursacht, wurden hingegen leider nicht ernsthaft
angegangen, obwohl wir dies gefordert hatten.
1.8 Gesetzliche Änderungen zu 2016
Der Ausschuss Sozialpolitik hat die Gesetzesänderungen zu 2016 für euch
zusammen gestellt:
· BAföG
Zum 1. August 2016 greift endlich die bereits 2014 beschlossene
BAföG-Reform. Die Bedarfssätze sowie die Freibeträge auf Einkommen und
Vermögen werden für ab den geltenden Bewilligungszeiträume um 7 Prozent
erhöht. Wie viel Förderung vom Staat es dann individuell gibt, hängt
weiterhin von verschiedenen Faktoren ab. Die Höchstsätze und möglichen
Freibeträge hat das „Deutsche Studentenwerk“ aufgelistet [
http://www.studentenwerke.de/de/bafoeg2016 ], der individuelle Anspruch
lässt sich mit dem BAföG-Rechner [
https://www.bafoeg-rechner.de/Rechner/ ] herausfinden.
· Wohngeld
Haben Studierende keinen Anspruch auf Leistungen nach BAföG, kann ggf.
ein Anspruch auf Wohngeld bestehen, wenn die Ablehnung dem Grunde nach
erfolgte. Auch beim Wohngeld gibt es 2016 gesetzliche Änderungen, die zu
höheren Leistungen führen. In Abhängigkeit von den Mietenstufen werden
die Höchstbeträge für Wohnkosten um 7 bis 25 Prozent erhöht. Daraus
ergibt sich eine durchschnittliche Anpassung der Tabellenwerte um 39
Prozent. Zudem erfolgt eine regional gestaffelte Anhebung der
Miethöchstbeträge, wobei Regionen mit stark steigenden Mietpreisen
überdurchschnittlich profitieren sollen. Dadurch steigt der Betrag, bis
zu dem Mieten im Wohngeld bezuschusst werden. Mehr dazu und
Rechenbeispiele gibt es beim passenden Ministerium.
[http://www.bmub.bund.de/themen/stadt-wohnen/wohnraumfoerderung/wohngeld/wohngeldreform/
]
· Beitragsbemessungsgrenze
Durch die Änderung der Beitragsbemessungsgrenze in der Kranken- und
Rentenversicherung ergeben sich auch für Studierende relevante
Änderungen. Zum einen erhöht sich die Einkommensgrenze in der
gesetzlichen Familienversicherung auf monatlich 415 Euro. Bei einer
abhängigen Beschäftigung ergibt sich unter anteiliger Anrechnung der
Werbekostenpauschale somit ein monatlich mögliches Einkommen von 498,33
Euro. Im Minijob bleibt die Einkommensgrenze allerdings weiterhin bei
450 Euro. Zum anderen ändert sich die Mindestbemessungsgrundlage in der
freiwilligen Versicherung auf 968,33 Euro pro Monat. Mindestens dieser
Betrag wird als Berechnungsgrundlage für die Berechnung des monatlichen
Beitrags veranschlagt.
· Grundfreibetrag
Im Jahr 2016 steigt der Grundfreibetrag für Ledige auf 8.652 Euro.
Zudem steigt der Kinderfreibetrag auf 7.248 Euro. Mehr zum Thema Steuer
gibt es bei der DGB-Jugend [
http://jugend.dgb.de/studium/dein-job/steuern ]
· Kindergeld
Zum 1. Januar 2016 wurde auch das Kindergeld um 2 Euro monatlich
erhöht. Zusammen genommen mit der rückwirkenden Erhöhung zum Januar 2015
ergeben sich nun folgende monatliche Kindergeldbeträge: Für das 1. und
2. Kind jeweils 190 Euro, für das 3. Kind 196 Euro und ab dem 4. sowie
jedem weiteren Kind 221 Euro. Die Kindergeldbeträge werden automatisch
angepasst, es muss also nichts weiter veranlasst werden.
Allerdings müssen Bezieher*innen von Kindergeld bei der
Steuer-Identifikationsnummer Steuer-ID) ihrer Kinder aktiv werden. Seit
diesem Jahr muss der Familienkasse nicht nur die Steuer-ID der
beantragenden Eltern, sondern auch die der Kinder mitgeteilt werden.
Falls dies noch nicht erledigt wurde, läuft die Auszahlung des
Kindergeldes ganz normal weiter. Die Familienkasse wird im Laufe des
Jahres auf eventuell noch fehlende Angaben hinweisen. Es reicht also
vollkommen, wenn die Steuer-ID bei sowieso anstehendem Schriftverkehr
mitgeteilt wird. Weiter Informationen gibt es bei der Arbeitsagentur[1]
und beim Bundeszentralamt für Steuern[2].
[1]
https://www.arbeitsagentur.de/web/content/DE/BuergerinnenUndBuerger/FamilieundKinder/KindergeldKinderzuschlag/Detail/index.htm?dfContentId=L6019022DSTBAI494673
[2]
http://www.bzst.de/DE/Steuern_National/Kindergeld_Fachaufsicht/Kindergeldberechtigte/FAQ/KG_Berechtigte_FAQ_IDNr_node.html
Quellen: DGB-Jugend students-at-work, Hochschulinformationsbüro der IG
Metall
2. Veranstaltungen
2.1 Vorbereitungstrreffen zum fclr, 5.-7.2.
In Bamberg wollen wir gemeinsam organisatorische und inhaltliche
Grundlagen für die Planung des dezentralen festival contre le racisme
erarbeiten. Dazu sind der Erfahrungsaustausch zwischen den verschiedenen
Gruppen, Absprachen bzgl. der inhaltlichen Schwerpunkte dieser Kampagne
und ein gemeinsamer Aufruf sehr wichtig. Nicht zuletzt werden auf diesem
Treffen Wissen und Erfahrungen ausgetauscht, die für die Organisation
eines festivals sehr hilfreich sind.
2.2 Winterkongress 19.-21.2.
Vom 19.-21. Februar findet in Wiesbaden der studentische Winterkongress
unter dem Titel „Ausschluss, Hetze und Kriminalisierung als Bedingungen
im Kapitalismus“ statt, zu dem wir euch sehr herzlich einladen. Näheres
zum Programm findet ihr hier: http://www.fzs.de/termine/event_1030.html
2.3 Überblicksseminar Hochschulpolitik für Einsteiger*innen 26.-28.2.
Gerade gewählt oder ein paar neue Menschen unter den Aktiven? Vom
26.-28.2. findet das nächste HoPo-Seminar für Einsteiger*innen in Halle
statt. Auch hier freuen wir uns, viele neue Gesichter begrüßen zu
können. Anmeldung und weitere Infos sind hier:
http://www.fzs.de/termine/event_1044.html
2.4 Frauen* in der Student*innenbewegung 9.-11.3.
Direkt vor der MV findet das Seminar "Frauen* in der
Student*innenbewegung" statt. Wir haben ein vielseitiges Programm für
euch aufgestellt, welches von der Geschichte der Frauen in der
Student*innenbewegung bis hin zu einer kritischen Auseinandersetzung mit
faschistischen Männlichkeitsbildern reicht. Wenn ihr mehr erfahren wollt
oder gleich zur Anmeldung übergehen möchtet, dann könnt ihr das unter
http://www.fzs.de/termine/event_1042.html tun.
2.5 54. MV
Bald findet auch die nächste Mitgliederversammlung statt. Vom 11.-13.
März hoffen wir, viele von euch in Marburg begrüßen zu können. Neu soll
bei dieser MV ein Mentoring-Programm sein. Für die MV könnt ihr euch
unter http://www.fzs.de/termine/event_1043.html anmelden.
Anträge und Kandidaturen könnt ihr wie gewohnt unter www.fzs-mv.de
einreichen.
3. Terminübersicht
06.02.: Grenzenlose Solidarität – Aktionstag gegen die Festung Europa!
http://actionday.noblogs.org/call/german/
05.-07.02.: Vernetzungs- und Vorbereitungstreffen für das festival
contre le racisme (Bamberg), Programm und Anmeldung unter
http://www.fzs.de/termine/event_1029.html
9.2.-3.3. Veranstaltungsreihe Riot statt Rosen
http://riotstattrosen.blogsport.eu/veranstaltungen/
16.02. Fachtagung: Rassismus war da was? Pädagogisches Handeln in der
Migrationsgesellschaft (Münster)
http://ljr-nrw.de/fileadmin/content_ljr/infodienst/2016/100/Einladung_rassismuskritische_Fachtagung.pdf
19.-21.02.: Hochschulpolitischer Winterkongress - Ausschluss, Hetze und
Kriminalisierung als Bedingung des Kapitalismus (Wiesbaden), Programm
und Anmeldung unter http://www.fzs.de/termine/event_1030.html
19.02. Vortrag: Noch Hoffnung für Flüchtlinge? (Essen)
http://www.frnrw.de/index.php/news/termine
20./21.02 Bundesweite Aktionskonferenz der Jugend gegen Rassismus in
Berlin
http://www.onesolutionrevolution.de/allgemein/jugend-gegen-rassismus-plant-bundesweiten-schulstreik-in-solidaritaet-mit-refugees/
26.-28.02.: Überblicksseminar: Hochschulpolitik für Einsteiger*innen
(Halle), Programm und Anmeldung unter:
http://www.fzs.de/termine/event_1044.html
26.-28.02: Conference of refugees an migrants in Hamburg
https://www.nordstarter.org/refugeeconference
01.03.: Tansnational social strike
http://www.transnational-strike.info/
04.-06.03: Vernetzungstreffen von Lernfabriken ...meutern! (Frankfurt
a. M.)
06.03.: Bundesweite Demo zum Frauenkampftag in Berlin
http://www.frauenkampftag.eu/
09.-11.03.: Frauen* in der Student*innenbewegung (Marburg), Programm
und Anmeldung unter http://www.fzs.de/termine/event_1042.html
12.03. Making feminism a threat (Köln)
http://frankfurt.radikallinks.org/sites/files/dokus/il-savethedate-frauenkampftag2016.pdf
08.-10.04 Vernetzungstreffen von Lernfabriken ...meutern! (Landau)
24.4. Mitgliederversammlung des BdWi (Hannover), Thema Flucht und
Migration
--
# Was ist der fzs?
Der freie zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) e.V. ist der
überparteiliche Dachverband von Studierendenvertretungen in
Deutschland.
Mit rund 90 Mitgliedern vertritt der fzs rund eine Million Studierende
in Deutschland.
http://www.fzs.de/ueber_uns/index.html
# Der fzs in der Presse
Aktuelle Pressemitteilungen > http://www.fzs.de/presse/index.html
Aktueller Pressespiegel: http://www.fzs.de/service/pressespiegel
# Termine der Seminare und fzs-Gremien
http://www.fzs.de/termine/index.html
IMPRESSUM
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