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<meta http-equiv="content-type" content="text/html; charset=UTF-8">
</head>
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<p>Sehr geehrte Damen und Herren, <br>
<br>
untenstehend finden Sie die Pressemitteilung des fzs zu den
aktuellen Vorwürfen gegen das BMBF zu den Überbrückungshilfen für
Studierende zu Start der Coronapandemie. Aktive von uns haben mit
einer Anfrage über die Plattform frag den staat dafür gesorgt,
dass die gerade oft genannten E-Mails öffentlich zugänglich wurden
und diese gemeinsam mit Mitgliedern des Vorstands ausgewertet. Als
bundesweite Studierendenvertretung sind wir schockiert darüber,
was die Mails belegen.<br>
<br>
Für Nachfragen sind wir gerne für Sie erreichbar!<br>
</p>
<p>Lone Grotheer (0151 16807671 / <a>lone.grotheer [at] fzs.de</a>)<br>
</p>
<br>
Mit freundlichen Grüßen<br>
Lone Grotheer
<p>-------------------------------------------------------<br>
</p>
<p>Studierendenfeindliche Überbrückungshilfen - Konsequenzen im BMBF
gefordert!<br>
<br>
</p>
<div aria-live="assertive" id="magicdomid4949" class="ace-line"><span
class="author-a-yu0w0z75zz87z7z82zhvz72z1j7z72z">Durch eine
fragdenstaat-Anfrage von fzs-Aktiven wurden Mails zwischen dem
Bundesministerium für Bildung und Forschung und dem Deutschen
Studentenwerk (DSW) zur Überbrückungshilfe für Studierende
öffentlich. Gemeinsam mit verschiedenen Aktiven im Verband haben
wir als freier zusammenschluss von student*innenschaften diese
Mails alle gelesen und ausgewertet. Gemeinsam mit der ZEIT
wurden die Inhalte dieser Mails nun veröffentlicht, was auch uns
nochmals veranlasst uns zu den Geschehnissen rund um die
Überbrückungshilfe zu äußern, die wir bereits damals scharf
kritisiert haben.</span></div>
<div aria-live="assertive" id="magicdomid4904" class="ace-line"><br>
</div>
<div aria-live="assertive" id="magicdomid4921" class="ace-line"><span
class="author-a-yu0w0z75zz87z7z82zhvz72z1j7z72z">"Beim Auswerten
der Mails ist uns bei so viel Verachtung für Studierende nicht
nur einmal der Mund offen stehen geblieben. Immer wieder wird in
den Mails deutlich, dass es im BMBF Strukturen gibt, die
Studierenden gegenüber regelrecht feindlich eingestellt sind.
Solche Strukturen können in einem Ministerium, das sich explizit
um die Belange Studierender kümmern soll, nicht geduldet werden.
Alle Regierungsfraktionen, inklusive der FDP, hatten damals das
Vorgehen des da noch von CDU-Ministerin Karliczek geführten
Ministeriums scharf kritisiert. Die durch die Anfrage öffentlich
gewordenen Informationen müssen jetzt Konsequenzen haben.
Ministerin Stark-Watzinger muss dringend für einen Kulturwandel
in ihrem Ministerium sorgen!", fordert Franziska Chuleck,
Antragstellerin der fragdenstaat-Anfrage und fzs-Aktive</span></div>
<div aria-live="assertive" id="magicdomid336" class="ace-line"><br>
</div>
<div aria-live="assertive" id="magicdomid4493" class="ace-line"><span
class="author-a-yu0w0z75zz87z7z82zhvz72z1j7z72z">"Die Anfrage
belegt, was wir schon lange vermutet haben. Es ging dem
Ministerium nie darum den Studierenden schnell und möglichst
unbürokratisch zu helfen, sondern vielmehr darum möglichen
Missbauch zu verhindern. In der akuten Situation führte dieses
Vorgehen dazu, dass Studierende monatelang keine Hilfen
erhielten und sich ihre Situation immer weiter verschlechterte,
während andere Nothilfen schon lange ausgezahlt wurden. Eine
solche Situation darf sich in künftigen Notlagen nicht
wiederholen. Schon damals hatten wir gefordert</span><span
class="author-a-xsq0z81zz71zz67z10yiz85zz82zr1w">,</span><span
class="author-a-yu0w0z75zz87z7z82zhvz72z1j7z72z"> das BAföG für
alle Studierenden zu öffnen. Wir begrüßen daher, dass die
Bundesregierung bereits Pläne für einen Notfallmechanismus im
BAföG ins Parlament eingebracht hat. Die Daten der Anfrage
müssen allerdings Anlass geben, diesen Entwurf noch einmal
deutlich zu überarbeiten</span><span
class="author-a-xsq0z81zz71zz67z10yiz85zz82zr1w">,</span><span
class="author-a-yu0w0z75zz87z7z82zhvz72z1j7z72z"> um den
Mechanismus wirklich krisenfest zu gestalten!", macht Lone
Grotheer deutlich, die Teil des Vorstands des fzs ist und
ebenfalls die Mails mit ausgewertet hat</span></div>
<p><br>
</p>
<pre class="moz-signature" cols="72">--
e.: <a class="moz-txt-link-abbreviated" href="mailto:lone.grotheer@fzs.de">lone.grotheer@fzs.de</a>
m.: +49 151 16807671
Pronomen: sie/ihr
freier zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) e.V.
Daryoush Danaii, Lone Grotheer, Marie Müller, Matthias Konrad
- Vorstand -
Wöhlertstr. 19
D-10115 Berlin
<a class="moz-txt-link-abbreviated" href="http://www.fzs.de">www.fzs.de</a>
Twitter: @fzs_eV
Tel +49-3027874094
Fax +49-3027874096
Der freie zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) e.V.
ist der überparteiliche Dachverband von Studierendenschaften in Deutschland.
Mit über 90 Mitgliedern vertritt der fzs über 1 Millionen Studierende.
Der fzs ist Mitglied im europäischen Studierendendachverband ESU
- European Students’ Union und dem Global Student Forum.</pre>
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