[fzs-newsletter] Newsletter Mai 2021

Mo Jun 7 11:35:45 CEST 2021

Liebe Mitglieder, liebe Interessierte,

hier kommt der fzs-Newsletter für Mai 2021.

Liebe Grüße,
Iris, Lotti, Paul und Jonathan

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  Inhaltsverzeichnis

1. Politische Arbeit & Außenvertretung 
<#1._Politische_Arbeit__Außenvertretung_>
1.1. BAföG-Kampagne <#1.1._BAföG-Kampagne>
1.2. Arbeit auf europäischer Ebene <#1.2._Arbeit_auf_europäischer_Ebene>
1.3. (Politische) Vernetzung <#1.3._Politische_Vernetzung>
1.4. Weitere Kampagnen/Bündnisse <#1.4._Weitere_KampagnenBündnisse>
1.5. Veranstaltungen <#1.5._Veranstaltungen>
2. Anja Karliczek/BMBF <#2._Anja_Karliczek>
3. Internes/Verbandsarbeit <#3._InternesVerbandsarbeit>
3.1. Nächste Mitgliederversammlung <#3.1._Nächste_Mitgliederversammlung>
3.2. Referate-Vernetzung "Politische Bildung" 
<#3.2._Referate-Vernetzung_Politische>
3.3. HoPo-Portal <#3.3._HoPo-Portal>
3.4. Veranstaltungen des fzs <#3.4._Veranstaltungen_des_fzs>
3.4.1. Kommende Veranstaltungen <#3.4.1._Kommende_Veranstaltungen:>
3.4.2. Vergangene Veranstaltungen Mai 
<#3.4.2._Vergangene_Veranstaltungen_im>
3.5. Mitgliedergewinnung <#3.5._Mitgliedergewinnung>
4. Pressearbeit <#4._Pressearbeit>

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  1. Politische Arbeit & Außenvertretung

    1.1. BAföG-Kampagne

(hoch) <#Inhaltsverzeichnis_> Die BAföG-Kampagne zum 50.Geburtstag "*50 
Jahre BAföG - (K)ein Grund zum feiern?! <https://bafoeg50.de/>*" läuft 
weiter. Die Petition ist inzwischen bei über 6000 Unterschriften. Neben 
vielen Interviews nahmen wir auch an Diskussionsrunden zum Thema BAföG 
teil. Es werden weiterhin Kampagnen-Pakete an interessierte Strukturen 
versendet. Wir konnten eine Koordinatorin zur Verstärkung gewinnen und 
bieten regelmäßige bundesweite Vernetzungsabende an. Am 26.06 findet ein 
bundesweiter dezentraler Aktionstag statt.

Bei der *BAföG-Revisionsverhandlung* im Mai wurde seitens des 
Bundesverwaltungsgericht der Klage entsprochen - die Frage nach der 
Verfassungsmäßigkeit der Berechnung der Bedarfssätze 2014/15 geht nun 
ans Bundesverfassungsgericht. Wir waren vor Ort und haben gemeinsam mit 
der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften und Leipziger Hochschulen 
eine kleine Kundgebung gehalten und Pressearbeit geleistet. 
/Pressemitteilung des BVG <https://www.bverwg.de/pm/2021/31>/ ; 
/Hintergrundmaterialien 
<http://www.recht-auf-studienplatz.de/bverwg-5-C-11-18.html>/ ; 
/Pressemitteilung von fzs & KSS 
<https://bafoeg50.de/2021/05/21/bundesverwaltungsgericht-haelt-bafoeg-fuer-verfassungswidrig/>
/

    1.2. Arbeit auf europäischer Ebene

(hoch) <#Inhaltsverzeichnis_> Im Mai fand die*80. Mitgliederversammlung* 
der *European Students' Union (ESU)* <https://www.esu-online.org/>, 
unser europäischer Dachverband statt. Die wichtigsten verabschiedeten 
Anträge bezogen sich auf die Themen Student Rights Charta, 
Microcredentials und die Kriminalisierung der französischen 
Studierendenvertretung. Der fzs hat bei der Neuerung der *Student Rights 
Charta* maßgeblich mitgewirkt und viele kritische Stimmen zum Thema 
*Microcredentials *einbringen können - das Konzept wird mutmaßlich in 
einigen Jahren seitens des Europäischen Hochschulraums zur Umsetzung 
gebracht werden und damit auch die deutsche Hochschullehre maßgeblich 
verändern. Gemeinsam auf unsere Initiative hin wurde zudem eine 
*Resolution* gegen die staatliche Kriminalisierung der französischen 
Studierendenvertretung UNEL seitens der französischen Bildungsministerin 
<https://www.esu-online.org/?policy=bm80-resolution-on-the-attacks-on-student-self-governance> 
verabschiedet. Mit Meral Nuhr (Österreich) und Matteo Vespa (Italien) 
sind zwei Personen aus unserem europäischem Netzwerk TOPICS Teil der 
Exekutive von ESU.

Daneben haben wir als fzs bei *Civil20 <https://civil-20.org/>* 
mitgewirkt, einem Zusammenschluss unterschiedlicher Zivilorganisationen 
in Begleitung des G20 Gipfels in Italien 2021. Im Rahmen der ESU Task 
Force "On Global Engagement" begleiten wir aktuell die Arbeit von ESU im 
globalen Kontext.

    1.3. (Politische) Vernetzung

(hoch) <#Inhaltsverzeichnis_> In den letzten Jahren ist sowohl im 
Europäischen Hochschulraum als auch außerhalb jenem ein Anstieg 
politischer Verfolgung von Studierendenvertretungen, kritischen 
Studierenden und Dozierenden sowie Eingriffe in die 
Wissenschaftsfreiheit zu verzeichnen (z.B. Belarus 
<https://www.esu-online.org/?policy=bm80-resolution-on-human-rights-crisis-in-academia-in-belarus-in-the-period-december>, 
Ägypten 
<https://www.esu-online.org/?news=academic-freedom-in-egypt-free-patrick-zaki>, 
Türkei 
<https://www.esu-online.org/?policy=solidarity-statement-on-students-protests-in-turkey>, 
Ukraine 
<https://www.esu-online.org/?policy=resolution-on-cases-of-human-rights-violations-in-ukrainian-universities>, 
Frankreich 
<https://www.esu-online.org/?policy=bm80-resolution-on-the-attacks-on-student-self-governance>).

Der Ausschuss Internationales arbeitet zur Zeit zum Thema 
Wissenschaftsfreiheit und politische Verfolgung von Studierenden im 
Europäischen Hochschulraum. Hierzu gab es zwei Treffen mit dem 
*Auswärtigen Amt*. Im ersten Treffen ging es um das neue deutsche 
*Students At Risk Programm *sowie der Situation von verfolgten 
Studierenden in Belarus, der Türkei, Ägypten u.Ä. Im zweiten Treffen 
sprachen wir mit der zuständigen Person für das Land Belarus über die 
aktuelle Lage, da der fzs gute Kontakte zur belarusischen nationalen 
Studierendenvertretung unterhält. In nächster Zeit ist verstärkte 
politische Arbeit zum Thema *Belarus *geplant.

    1.4. Weitere Kampagnen/Bündnisse

(hoch) <#Inhaltsverzeichnis_> In mehreren Bundesländern kommt verstärkt 
auf, dass seitens der Politik die Geistes- und Sozialwissenschaften aus 
ökonomischen Gründen hinsichtlich ihres Existenzrechts kritisch 
hinterfragt werden. In NRW beispielsweise soll das Fach 
Sozialwissenschaften umstrukturiert werden, indem Aspekte des Sozialen 
eingestampft und Aspekte hinsichtlich der Wirtschaft verstärkt gelehrt 
werden sollen. Wir stehen der *Ökonomisierung **von Schule und 
Lehrer*innenausbildung * entgegen und sind aus diesem GrundBündispartner 
bei der Initiative Sowibleibt <https://www.sowibleibt.de/>.

Studierende sind in der Regel auf den Öffentlichen Nahverkehr angewiesen 
- oftmals gibt es Semestertickets, aber nicht überall oder unter 
unterschiedlichsten Bedingungen. Eine Gruppe von 
Bundesfreiwilligendiester*innen und Schüler*innen hat eine Initiative 
für ein *bundesweites kostenloses ÖPNV-Ticket* für alle jungen Menschen. 
Wir unterstützen das Netzwerk - bei Interesse an der Mitarbeit könnt ihr 
uns gerne anschreiben.

In den letzten Monaten hat sich eine Gruppe gebildet, die kostenlose 
*Menstruationsartikel *in Hochschulen fordert. Wir arbeiten an einem 
offenen Brief zum Thema Menstruationsprodukte mit und stellen die 
Infrastruktur.

    1.5. Veranstaltungen

(hoch) <#Inhaltsverzeichnis_> Im Mai war der fzs auf mehreren 
interessanten Veranstaltungen vertreten. Bei der*BMBF-Transfertagung* 
"Viele Wege führen zum Erfolg! Ein Dialog zwischen Forschung und Praxis 
über Studienerfolg und Studienabbruch" waren wir Teil eines Panels zum 
Thema Studienabbrüche und konnten dort auch BAföG-bezogene Forderungen 
platzieren. Bei der *GEW-Konferenz *"Wissenschaftspolitik auf dem 
Prüfstand 
<(https://www.gew.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/wissenschaftspolitik-auf-dem-pruefstand/)>" 
(zum nachsehen) mit den wissenschaftspolitischen Sprecher*innen der 
Bundestagsfraktionen waren wir eingeladen einen Zwischenruf zum Thema 
Corona-Campus zu halten.Bei einer *Diskussionsrunde der His e.G. 
(Campusmanagement System)* zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) 
mit CIOs der Hochschule (Leitende der IT) wurden wir eingeladen, die 
Studierendenperspektive beizusteuern.

  2. Karliczek / BMBF

(hoch) <#Inhaltsverzeichnis_> Anja Karliczek (CDU), Ministerin im 
Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF), weigert sich nach 
wie vor mit Studierendenvertreter*innen in den Kontakt zu treten sowie 
sich der sozialen Lage der Studierenden anzunehmen. Im April erreichte 
den fzs jedoch ein *Schreiben von Karliczek *per Mail - der erste 
direkte Kontakt seit ihrem Amtsantritt 2018. Hierin wurde grob 
dargelegt, wie vielen Studierenden sie durch die KfW-Kredit und der 
Überbrückungshilfe geholfen habe und dass der fzs aufhören solle ihr 
Unterstellungen und Misstrauen entgegenzubringen. Sie sei außerdem offen 
für Verbesserungsvorschläge. Erneut hat der fzs das Angebot 
unterbreitet, die studentische Perspektive in einem persönlichen Treffen 
dazulegen. Dieses ist nun für Anfang August geplant.

Im Vorfeld der Veranstaltung "*Karliczek trifft ...* 
<https://www.bmbf.de/de/karliczek-trifft-studierende-14348.html>"(zum 
nachsehen) konnten wir mit teilnehmenden Studierenden zur Vorbereitung 
sprechen und sie inhaltlich auf einige der auch tatsächlich gefallenen 
Argumente der Ministerin vorbereiten. Die eingeladenen Studierenden 
haben sehr gut die Lage der Studierenden dargestellt, die Antworten der 
Ministerin waren argumentativ unterlegen.

Über die Plattform "Frag den Staat" wurde vor einem Jahr eine *Anfrage 
zum Schriftverkehr des BMBF zur Überbrückungshilfe 
<https://fragdenstaat.de/a/193261>* auf Grundlage des 
Informationsfreiheitsgesetz gestellt. Nach langem Schriftverkehr und 
wiederholt notwendig gewordenem Nachhaken der Anfrage-Stellerin liegen 
inzwischen Schriftstücke vor. In Teilen sind diese an Stellen 
geschwärzt, hinter denen wir brisantere Aussagen vermuten. Zudem wurden 
*Teile des Schriftverkehrs mit zwei sehr absurden Begründungen nicht 
veröffentlicht* (Anhang 210528_BescheidIFG193261_geschwaerzt): Erstens 
könne die Veröffentlichung bestimmter Schriftverkehre die Maßnahme 
gefährden, solange die Maßnahme noch laufe - inwiefern die doch perfekt 
konzipierte und mit allen relevanten Akteur*innen nahtlos abgestimmte 
Ü-Hilfe gefährdet sein sollte, ist abstrus und weist auf vorliegende 
Missstände hin. Zweitens seien einige Passagen aufgrund der (negativen) 
starken Rezeption in der öffentlichen Diskussion geschwärzt - auch dies 
weist auf brisante Details hin, bei denen das Interesse der 
Geheimhaltung höchstwahrscheinlich politisch motiviert ist.

  3. Internes/Verbandsarbeit
  <about:blank?compose#Inhaltsverzeichnis_>

    3.1. Nächste Mitgliederversammlung

    <about:blank?compose#Inhaltsverzeichnis_>

(hoch) <#Inhaltsverzeichnis_> Die nächste Mitgliederversammlung findet 
am*07. August 2021* statt. Sie wird voraussichtlich als eintägige 
Präsenz-MV stattfinden. Aufgrund der geringen Zeit werden hauptsächlich 
die Vorstands-, AS- und Ausschusswahlen, die Verabschiedung des 
Haushaltsplans, Berichte und die übertragenen Anträge der letzten 
Mitgliederversammlung besprochen. Eine weitere digitale außerordentliche 
Mitgliederversammlung für weitere inhaltliche und strukturelle Anträge 
wird am ersten Oktoberwochenende digital stattfinden. Alle Infos zur 
Anmeldung, Ablauf und sonstigen Neuerungen werden euch in Kürze erreichen.

    3.2. Referate-Vernetzung "Politische Bildung"

(hoch) <#Inhaltsverzeichnis_> Wie steht es eigentlich um die *Vernetzung 
zwischen Referaten für politische Bildung* bzw. zwischen in der 
Bildungsarbeit aktiven HoPo-Menschen hierzulande? Wir vom Ausschuss 
PolBil sehen Verbesserungspotential und haben daher den 
PolBil-Mailverteiler ins Leben gerufen und nun ein Austauschtreffen für 
den *17.6.* um *18 Uhr* geplant. Das Thema des Treffens ist "Politische 
Bildung im digitalen Raum". Die Corona-Pandemie hat uns seit über einem 
Jahr herausgefordert, unsere Bildungsarbeit umzustellen und 
weiterzuentwickeln. Zeit für ein Zwischenfazit! Im Austausch soll es 
u.a. darum gehen, welche Formate der politischen Bildung seit Beginn der 
Pandemie genutzt wurden, welche Schwierigkeiten es gab, welche Vor- und 
Nachteile verschiedene Veranstaltungsformate und Plattformen haben, uvm. 
Im Endeffekt dient das Austauschtreffen dazu, voneinander zu lernen - 
und vielleicht auch Kontakte für eine zukünftige Zusammenarbeit zu knüpfen.

Raum: *https://bbb.rlp.net/b/bec-zso-grw-gyi 
<https://bbb.rlp.net/b/bec-zso-grw-gyi>* (Eine Anmeldung ist nicht 
notwendig.)

    3.3. HoPo-Portal

(hoch) <#Inhaltsverzeichnis_> Die Arbeitsplattform 
"Hochschulpolitik-Portal" wird kontinuierlich ausgebaut. Im Forum können 
Studierendenvertretungen und sonstige Organisationen selbstständig 
Veranstaltungen in den Kalender eintragen & somit bewerben. Seit Kurzem 
gibt es eine auf BigBlueButton basierende *Tagungshausfunktion*, die 
allen interessierten Studierendenvertretungen, 
Bundesfachschaftentagungen und Landesstudierendenvertretungen 
selbstverständlich kostenfrei zur Verfügung steht. Hierzu kann eine Mail 
zur Einrichtung an support [ät] fzs.de gesendet werden. Daneben hat der 
fzs erste Anpassungen der Tagungshaus-Funktion in Auftrag gegeben, die 
in den nächsten Monaten umgesetzt werden. Größere Änderungen, 
insbesondere Gastzugänge zu Pads u.Ä., sind im Gespräch. Dokumente in 
der Nextcloud können aber schon jetzt zur Bearbeitung ohne Registrierung 
eingestellt werden - eine *Anleitung *zu den grundlegendsten Funktionen 
findet sich hier <https://wechange.de/cms/help/>, alle Infos zum 
HoPo-Portal und ein*Formular zur Einrichtung eines selbstverwalteten 
kostenlosen Arbeitsbereich im Portal *findet ihr hier. 
<https://www.fzs.de/service/hopo-portal/>

    3.4. Veranstaltungen des fzs

    <about:blank?compose#Inhaltsverzeichnis_>

      3.4.1. Kommende Veranstaltungen:

      <about:blank?compose#Inhaltsverzeichnis_>

(hoch) <#Inhaltsverzeichnis_>

10. Juni: *Hintergründe zum aktuellen Antisemitismus: Vorfälle, 
Mobilisierung und Auswirkungen 
<https://www.fzs.de/termin/aktuell-antisemitismus/>*

  * mit: Daniel Poensgen, Bundesverband Recherche und Informationsstelle
    Antisemitismus (RIAS) ; Kim Robin Stoller, International Institute
    for Education & Research on Antisemitism (iibsa) ; Julia Kildevaa,
    Jüdische Studierendenunion Deutschland (JSUD)
  * Veranstaltet vom fzs und International Institute for Education &
    Research on Antisemitism <https://iibsa.org/de/> (iibsa)

23. Juni: *Solidarity without borders – What is happening in Belarus 
right now? 
<https://www.fzs.de/termin/solidarity-without-borders-what-is-happening-in-belarus-right-now/>*

  * mit einem Vertreter des belarusischen Studierendendachverbands
  * Veranstaltet vom fzs und dem Aktionsbündnis Belarus
    <https://aktionsbuendnis-belarus.de/>

Ab 15. Juni: *Festival Contre Le Racisme 
<https://www.contre-le-racisme.de/programm_2021/>*

  * 2021 findet das Festival Contre Le Racisme unter dem Motto
    "Dekolonisiert euer Wissen" statt
  * Das gesamte Programm aller teilnehmenden ASten findet ihr nun online!

      3.4.2. Vergangene Veranstaltungen im Mai:

      <about:blank?compose#Inhaltsverzeichnis_>

(hoch) <#Inhaltsverzeichnis_> Gemeinsam mit den DAAD Studis, dem Bund 
Ausländischer Studierender (BAS) und der HS Bremen haben wir die *zweite 
Studentische Konferenz "Internationalisierung der Hochschulen - Chancen 
und Herausforderungen für die Studierendenschaften"* organisiert. 
Themenschwerpunkt war unter anderem die Wissenschaftsfreiheit im 
europäischen Hochschulraum. Ein Dokument mit den wichtigsten Ergebnissen 
der Konferenz wird in Kürze erscheinen.

Ende Mai fand der jährliche *Bundeskongress studentischer Sozialpolitik 
(BuksS)* statt. Thematisch ging es um Ungleichheitsdynamiken im 
Hochschulsystem (mit Jens Maeße, Forschungsprojektleiter "WiKult"), um 
Bildungsfinanzierung (Panel mit dem Soziologen Andreas Kemper, der 
Bundesvorsitzenden der Grünen Jugend Sarah-Lee Heinrich und dem fzs), um 
psychologische Beratung (Mit Wilfried Schumann, Leiter des 
Beratungsservices des Studierendenwerk Oldenburg) und Depressionen (mit 
Dipl-Psych. Patricia Gill-Schultz). Daneben gab es eine rege Vernetzung 
und Austausch unter den Teilnehmenden.

Mitte Mai fand ein *Workshop für Studierendenvertreter*innen* mit der 
Verhandlungstrainerin Anja Henningsmeyer statt, in dem die Teilnehmenden 
Grundlagen der *Verhandlungsführung und Kommunikationsstrategien* 
erwerben konnten. Eine kleine *Handreichung *zum Thema findet sich hier 
<https://www.fzs.de/wordpress/wp-content/uploads/2021/05/Reader-Panel-Im-Machtgefaelle-der-Hochschulen.pdf>.

Zudem haben wir Workshops zu hochschulpolitischen Arbeit beim Netzwerk N 
und ein ähnliches Seminar als Teil des Lehrangebots der HCU Hamburg 
durchgeführt.

      3.5. Mitgliedergewinnung

(hoch) <#Inhaltsverzeichnis_> Mit der *EH Freiburg* und der *Hochschule 
Niederrhein* haben wir zwei neue Mitglieder gewonnen. Auch die *TU 
Dresden* und die *HTWK Leipzig *haben Beitritte beschlossen. Wir freuen 
uns über den stetigen Zuwachs ostdeutscher Studierendenschaften.

  4. Pressearbeit

(hoch) <#Inhaltsverzeichnis_>

Einen Überblick über unsere Presse- und Öffentlichkeitsarbeit findet ihr 
hier:

  * Pressemitteilungen <https://www.fzs.de/category/presse/>
  * Pressespiegel <https://www.fzs.de/pressespiegel/>

Einen Überblick über unsere Presse- und Öffentlichkeitsarbeit speziell 
zur *Kampagne "50 Jahre BAföG - (K)ein Grund zum feiern?!"* findet ihr hier:

  * Pressemitteilungen <https://bafoeg50.de/kontakt/presse/>
  * Pressespiegel
    <https://bafoeg50.de/kontakt/pressespiegel/><https://bafoeg50.de/kontakt/pressespiegel/>

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Der freie zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) e.V.
ist der überparteiliche Dachverband von Studierendenschaften in der BRD.
Mit rund 90 Mitgliedern vertritt der fzs etwa 860.000 Studierende.
Der fzs ist Mitglied im europäischen Studierendendachverband ESU
- European Students’ Union.

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